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Vorschläge zu Fremdwährungsschulden

1. Nov. 2013

Ein konservativer Ökonom meint, dass Devisenschulden Europas Finanzstabilität bedrohen, und ruft die EU auf, die Belastungen für Schuldner abzubauen.

Anfang November hatte Fidesz-Fraktionschef Antal Rogán einen Plan vorgestellt, um ungarischen Familien zu helfen, die sich in Fremdwährungen verschuldet haben (vgl. BudaPost vom 6. November). In der Folge wandte sich Ministerpräsident Orbán an den Obersten Gerichtshof, der eine Entscheidung für die Vereinheitlichung in Bezug auf Schulden in Fremdwährungen herbeiführen sollte, um den Gerichten zu helfen. Finanzminister Mihály Varga fügte hinzu, dass eine solche Entscheidung des Obersten Gerichts auch der Regierung dienlich sein würde, eine umfassende und juristisch schlüssige Lösung des Problems der Fremdwährungskredite auf den Weg zu bringen. Am Dienstag teilte der Oberste Gerichtshof mit, dass er eine allgemeine Stellungnahme hinsichtlich der auf Devisen lautenden Schulden veröffentlichen werde. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass es keine Richtlinien geben werde, die auf alle Gerichtsverfahren angewendet werden könnten.

Die angekündigte Ausdehnung eines festen Umtauschkurses auf alle Schuldner und die Aussetzung von Zwangsräumungen während des Winters würden ungarischen Familien mit Fremdwährungsschulden nur vorübergehend helfen, schreibt Károlyi Lóránt in Magyar Nemzet. Der konservative Ökonom vertritt die Ansicht, dass Devisenschulden als spekulative Transaktionen betrachtet werden sollten, bei denen alle möglichen Verluste eher den Kreditnehmer als den Kreditgeber beträfen.
Lóránt macht deutlich, dass die ungarische Regierung die Situation nicht alleine dadurch lösen könne, indem sie Fremdwährungsschulden in Forint-Kredite umwandle. Eine solche Transaktion würde die Reserven der Nationalbank signifikant reduzieren oder die öffentliche Verschuldung erhöhen. Das Problem sei jedoch kein nationales, fügt Lóránt hinzu, denn verschiedene andere Länder Ost- und Südeuropas würden unter dem selben Problem leiden und demzufolge „ist das Problem der Fremdwährungsschulden ein europäisches“. Da die Masseninsolvenz von Schuldnern die Finanzstabilität der gesamten EU untergraben würde, verlangt Lóránt eine Lösung auf EU-Ebene. Er erinnert die Leser daran, dass die MSZP-Europaabgeordnete Edit Herczog 2011 eine Anfrage an den Präsidenten der Europäischen Zentralbank gestellt habe, wie die EU die Situation von Fremdwährungskrediten lösen wolle. Eine Richtlinie der Europäischen Zentralbank sei jedoch ausgeblieben. Lóránt glaubt, dass dies nichts anderes bedeute, als dass „ungarische Schuldner von der EU vernachlässigt“ worden seien. Als eine mögliche Lösung führt er an, Darlehen in Fremdwährungen zu einem günstigen Umtauschkurs in Forint-Kredite umzuwandeln. Eine solche Konversion sollte jedoch nicht von einzelnen Regierungen vorgenommen werden, sondern vielmehr von der EU, schließt Lóránt.

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