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Putin-Visite: Opposition in der Bredouille

13. Jan. 2015

Ein renommierter Vertreter des linken Lagers hält die Absicht der Opposition, gegen den geplanten Besuch des russischen Präsidenten auf die Straße zu gehen, für absurd. Zwar dürfe die Linke berechtigterweise fordern, dass sie informiert und eingebunden wird, doch stehe die Ablehnung von Verhandlungen solchen Parteien nicht gut zu Gesicht, die eines Tages einmal regieren wollten.

In Népszava äußert sich der altgediente Journalist und ehemalige sozialistische Europaabgeordnete Gyula Hegyi zum Thema und verurteilt in diesem Zusammenhang die von der kleinen linksliberalen Partei PM (Dialog für Ungarn) vorgebrachte Idee einer gemeinsamen oppositionellen Protestdemonstration gegen den – offiziell nach wie vor unbestätigten – Budapest-Besuch von Wladimir Putin im März dieses Jahres (vgl. BudaPost vom 10. Januar). Ohne PM beim Namen zu nennen gibt Hegyi zu bedenken, dass eine derartige Demo möglicherweise zu radikalen NGOs passe, nicht aber zu Parteien, die sich für Herausforderer der regierenden Kräfte hielten.
Der Fidesz habe einstmals die „Ostpolitik“ früherer sozialistischer Regierungen abgelehnt, die Sozialisten sollten jetzt nicht eine „ähnliche Wende“ vollziehen, empfiehlt der Autor, zumal eine Entspannung der internationalen Krise um Russland im ureigensten Interesse Ungarns liege. Sowohl von Sozialdemokraten geführte Regierungen in der Slowakei und der Tschechischen Republik als auch die große Koalition in Österreich würden in aller Stille an der Pflege ihrer Beziehungen zu Russland arbeiten. Das sollte auch die ungarische Linke tun, empfiehlt Hegyi. Allerdings sollte sie die Forderung erheben, informiert und möglicherweise auch in den protokollarischen Ablauf der Visite eingebunden zu werden. Auch sollte sie ihre eigenen Vorschläge ausarbeiten, wie sich die Loyalität zu unseren Verbündeten mit der östlichen Partnerschaft in Einklang bringen ließe. Abschließend argumentiert Hegyi, dass Russland letztendlich zur „verwestlichten Welt“ gehöre und im Hinblick auf Bedrohungen durch den Terrorismus über naheliegende gemeinsame Interessen mit dem Westen verfüge.

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