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Népszava diskutiert Wahlboykottvorschlag

17. Jan. 2018

In der linksorientierten Tageszeitung äußern zwei Kommentatoren ganz unterschiedliche Meinungen zum Vorschlag, die Opposition sollte die im Frühjahr anstehenden Parlamentswahlen boykottieren. Dabei argumentiert ein Autor, dass ein Boykott der Wahlen die Außenwelt zum Handeln zwingen würde, während sein Kollege dem entgegnet, dass „das Spiel auf dem Platz gewonnen werden muss“.

Tamás Beck pflichtet dem führenden Kolumnisten Miklós Hargitay bei. Der einstige Kommentator von Népszabadság, der im vergangenen Jahr zum Vorsitzenden der oppositionsnahen Nationalen Journalisten-Union (MÚOSZ) gewählt worden war, hatte die Linke am vergangenen Samstag aufgefordert, sich am 8. April nicht an den Wahlen zu beteiligen (vgl. BudaPost vom 15. Januar). In Népszava bezeichnet Beck einen Boykott des Urnengangs als „die Lösung“, denn die Kritiker der Regierung im Westen könnten solange nichts tun, wie Ungarn „scheinbar demokratisch“ sei und das Regime behaupten könne, den „Volkswillen“ hinter sich zu haben. Falls die Opposition dagegen eine Teilnahme an der Wahl verweigern sollte, hätten die „Brüsseler Falken“ eine Rechtsgrundlage, um die Mittel der Union für Ungarn zu kürzen und damit „die Regierung ausbluten zu lassen“.

Ein weiterer regelmäßiger Népszava-Kommentator ist Ferenc Dávid, Generalsekretär des hauptsächlich mittelständische Unternehmen repräsentierenden Arbeitgeberverbandes VOSZ. Er spricht sich leidenschaftlich gegen die Anregung Hargitays aus und argumentiert, dass ein Boykott der Wahlen nach hinten losgehen würde. In diesem Zusammenhang verweist Dávid auf die gegenwärtige Fragmentierung der Opposition mit ihren mindestens sechs Gruppierungen, die sich gegenseitig bekriegen würden und über ein Wählerstimmenreservoire von insgesamt höchstens 25 Prozent verfügen würden. Demgegenüber wäre die Wahlbeteiligung noch immer groß genug, um die neue Regierung zu legitimieren. Darüber hinaus bedinge der Boykott einer Wahl eine jahrelange Kampagne im In- und Ausland, so der Gastkolumnist, dessen endgültiges Urteil demnach lautet: „Das Spiel muss auf dem Platz gewonnen werden.“

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