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Opposition führt Anti-Orbán-Schauspiel auf

1. Oct. 2013

Ein konservativer Kolumnist wirft der Linken eine Radikalisierung vor, nachdem der Chef von Együtt 2014 (Gemeinsam 2014), Gordon Bajnai, Regierungschef Orbán zum Rücktritt und Rückzug aus dem öffentlichen Leben aufgefordert hatte. Gemäßigte Beobachter bezeichnen den Auftritt Bajnais als armselig, während sich hingegen die führende linksorientierte Tageszeitung über einen nicht stattfindenden aussagekräftigen Dialog zwischen dem rechten und linken politischen Lager beklagt.

Die linke Bewegung Szolidaritás (Solidarität) feierte ihr zweijähriges Bestehen, indem sie eine Schmäh-Skulptur von Ministerpräsident Orbán aus Styropor vom Sockel stürzte und ihr den Kopf abschlug. Vorbild der Aktion war der Umsturz einer ikonenhaften Stalin-Statue während des Volksaufstandes 1956. Der Vorsitzende von Gemeinsam 2014, Gordon Bajnai, sagte auf der Veranstaltung, bei der Parlamentswahl 2014 würden „die Unterstützer eines vernünftigen Ungarn gegen die Söldner des Orbán-Landes kämpfen müssen“. Er fügte hinzu, dass sich Ministerpräsident Orbán nach 2014 aus dem öffentlichen Leben zurückziehen sollte.

Die Rhetorik der Oppositionsparteien werde immer radikaler, schreibt Dávid Megyeri in der Druckausgabe von Magyar Nemzet. Der regierungsfreundliche Kolumnist zieht eine Parallele zwischen dem Ton und der Botschaft der gegen Orbán gerichteten Veranstaltung vom Wochenende und den kommunistischen Kundgebungen der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg, die in den Säuberungen während der Ungarischen Räterepublik kulminierten. Da sich die Linke in ihrem Ringen um ihre Vorherrschaft immer radikaler und aggressiver gebe, werde sie die Wähler verprellen, glaubt Megyeri. Er kommt zu dem Schluss, dass die Linke in den Umfragen genau wegen dieser zunehmend radikalen und aggressiven Botschaften Fidesz hinterherhinke.

Index.hu wertet es als traurig und enttäuschend, dass Gordon Bajnai an einer derartig theatralischen Vorstellung mitgewirkt hat, anstatt sich auf wichtige politische Fragen zu konzentrieren. Dazu zählt etwa die Entscheidung eines Gerichts in Kecskemét, das den Ausgang kommunaler Nachwahlen in Baja annulliert hatte. Laut Index.hu geben derartige Vorstellungen einen Vorgeschmack auf einen geistlosen Wahlkampf 2014, der um armselige Fragen statt um aussagekräftige politische Vorschläge kreisen werde.

Bajnai habe sich mit seiner Forderung, Regierungschef Orbán möge sich nach den Wahlen 2014 aus der Öffentlichkeit zurückziehen, lächerlich gemacht. Das behauptet Gergő Plankó von 444. Der in der politischen Mitte angesiedelte Kommentator hält es für absurd, dass die Opposition Ministerpräsident Orbán komplett loswerden wolle, während sie gleichzeitig nicht genug Unterstützung finde, um Fidesz bei den Wahlen schlagen zu können. Plankó fragt sich, ob ein Politiker wie Bajnai, der sich derart abseits der politischen Realitäten bewege, von der Öffentlichkeit überhaupt ernst genommen werden könne.

In einem Leitartikel auf ihrer Titelseite merkt Népszabadság an, dass sich über ein halbes Jahr vor den Wahlen alle großen Parteien in voller Kampfbereitschaft befinden. Sämtliche Chefs der wichtigsten Parteien äußerten sich, als würden sie ihre Truppen in eine Entscheidungsschlacht führen, urteilt die tonangebende linksorientierte Tageszeitung. Während sich bei den deutschen und österreichischen Wahlen die Politiker um eine Erhöhung ihrer Popularität mittels politischer Debatten bemühten, seien die linken und rechten Parteien Ungarns nicht an einem Dialog interessiert. Das schließe die Möglichkeit irgendeiner künftigen Zusammenarbeit zwischen ihnen aus, beklagt Népszabadság.

 

 

 

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