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Viktor Orbáns Anti-Juncker-Versprechen

19. Jun. 2014

Die Kolumnisten sind geteilter Meinung zu den jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten über die Kandidatur von Jean-Claude Juncker für die EU-Kommissionspräsidentschaft.

Während des Wahlkampfes für das Europaparlament habe es keinerlei Bezugnahme auf Junckers Kandidatur gegeben, behauptet Népszabadság in einem Leitartikel auf der Titelseite. Das Blatt kommentiert damit jüngste Aussagen von Ministerpräsident Orbán gegenüber der BILD-Zeitung. (In dem am Montag und Dienstag erschienenen zweiteiligen Interview erklärte Orbán, Ungarn werde die Kandidatur des luxemburgischen Politikers niemals unterstützen, da er dies während des Wahlkampfes versprochen habe. Der erste konkrete Hinweis zu dem Thema findet sich zwei Tage vor den Wahlen (vgl. BudaPost vom 28. Mai), jedoch tritt der Ministerpräsident seit Jahren für eine weniger zentralisierte Europäische Union ein, als dessen eifriger Verfechter Juncker gesehen wird – Anm. d. Red.) Népszabadság glaubt dessen ungeachtet, dass Orbáns Widerstand Junckers Anspruch sogar förderlich sein werde, würden sich die europäischen Regierungschefs doch eher an seine Seite stellen, anstatt an Orbáns, „dessen Ideen zur Europäischen Union hinlänglich bekannt sind“.

In einem ironischen Beitrag in Népszava erwähnt Tamás Rónay, dass Orbán zu dem Treffen jener europäischen Politiker, die die Nominierung von Jean-Claude Juncker als Kommissionsoberhaupt ebenfalls ablehnen, nicht einmal eingeladen worden sei. Rónay wirft dem Ministerpräsidenten vor, dass er keinerlei logische Argumente für eine Bekräftigung seines Standpunkts vorbringe – im Gegensatz zu den Ministerpräsidenten Großbritanniens, Schwedens oder der Niederlande.

Das Anti-Jucnker-Lager habe Recht, findet hingegen Imre Boros in Magyar Hírlap. Seiner Ansicht nach seien dies jene Länder, die ihre eigene Währung behalten und erfolgreiche Wege aus der Finanz- und Wirtschaftskrise gefunden hätten – mit Maßnahmen, die sich von jenen der Eurozonen-Länder unterschieden. Der konservative Analyst meint, dass ein übertriebener Drang zu einer intensiveren Föderalisierung, wie er wohl von Juncker vertreten wird, die gesamte EU gefährden, wenn nicht sogar deren Auseinanderbrechen verursachen würde.

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