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Orbán lenkt bei der Internetsteuer ein

1. Nov. 2014

Wenige Stunden nach der Ankündigung des Ministerpräsidenten, dass seine Regierung die geplante Besteuerung des Internetverkehrs nicht umsetzen werde, weil „sie unter diesen Bedingungen einfach nicht eingeführt werden kann“, quillt das Internet förmlich über von Kommentaren zu seinem morgendlichen Rundfunkinterview. Freund und Feind räumen unisono ein, dass Viktor Orbán nach wie vor flexibel genug sei, um auf die öffentliche Stimmung zu reagieren.

Auf HVG online gibt András Hont zu, dass die Steuer den Verbrauchern keine unerträgliche Last aufgebürdet hätte. Allerdings hätten sie sie offenbar als einen Einbruch in ihre Privatsphäre interpretiert – ganz wie seinerzeit, als der „große ungarische Reformator“ Ferenc Gyurcsány eine Studiengebühr sowie eine allgemeine Gebühr für den Arztbesuch hatte einführen wollen. Der linke Ministerpräsident habe auf seinen Projekten bestanden und auf diese Weise eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit für den Fidesz hervorgebracht. „Vielen Dank auch“, fügt der Autor bitter hinzu. Orbán dagegen habe geschickt den Rückzug angetreten, denn er wisse „leider“ – wie Hont vermerkt –, wie man sich an der Macht halte.

Auf Jobbegyenes schreibt Bálint Bazsó, die Internetsteuer belege, dass Orbán „in der Welt der heutigen jungen Generation nicht heimisch ist“. Dessen ungeachtet sei er klug genug gewesen, einen Rückzieher zu machen, was beweise, dass er noch immer etwas von Politik verstehe und mit ihr umzugehen wisse.

Zum Thema äußert sich auch Albert Gazda. Auf Cink weist er weit verbreitete Verschwörungstheorien zurück, denen zufolge es sich bei der Internetsteuer um den Versuch gehandelt habe, die Aufmerksamkeit von der westlichen Kritik an der Regierungsführung in Ungarn abzulenken. Gazda geht ganz einfach von einem Fehler aus, der sich damit erklären lasse, dass Politiker bei der Beurteilung dessen, was zu tun sei, kaum besser agierten als der Durchschnittsbürger. Der Ministerpräsident habe ungeachtet seines Images bewiesen, dass er noch immer zum Rückzug fähig sei, wie er bereits mehrfach in der Vergangenheit bewiesen habe. Neu an diesem Fall sei aber, dass er nicht dem Druck politischer oder internationaler Schwergewichte nachgegeben habe. Vielmehr habe er es getan, weil so viele Menschen auf die Straßen gegangen seien. „Das ist eine gute Nachricht“, stellt Gazda abschließend fest.

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