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Ein Konservativer beklagt fehlende Tugenden

1. Jan. 2015

In den Augen eines konservativen Denkers sind die Probleme Ungarns weitgehend auf einen institutionellen Pragmatismus zurückzuführen, während die Gründerväter des postkommunistischen Staates eher den Hang gehabt hätten, die moralische Seite der Demokratie zu vernachlässigen.

„In einem Volksstaat ist aber eine zusätzliche Triebkraft nötig: die Tugend”, zitiert Balázs Fekete auf Mos Maiorum Montesquieu. Der große französische Philosoph habe gewusst, dass demokratische Institutionen und die Gewaltenteilung ohne gemeinsame moralische Werte, deren Befolgung von allen Vertretern öffentlicher Institutionen erwartet werde, kein gutes politisches System hervorbringen würden. Montesquieu gelte wegen seiner Theorie der Gewaltenteilung allgemein als ein Liberaler. Jedoch sei er auch ein großer Konservativer gewesen, da er gewusst habe, dass Demokratie zerbrechlich sei und von der Bereitschaft der Bürger abhänge, Gesetzte zu befolgen. Diese Idee sei im Ungarn zu Zeiten des Regimewechsels 1989/90 größtenteils ignoriert worden, fährt der Autor fort. Die Verfasser der neuen rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Spitzen der politischen Parteien hätten eher geglaubt, dass der Aufbau demokratischer Rechts- und Institutsformen die Entstehung einer gut funktionierenden Republik praktisch zwangsläufig zur Folge habe. Fekete gibt zu, dass Tugenden wie Teilhabe, politische Aufrichtigkeit und Fairness, Patriotismus, Mut sowie Solidarität nicht von einem Tag auf den anderen hervorgebracht werden können, sondern beständig gepflegt werden müssen, um nicht zu verblassen. Die Tatsache, dass sich dieser Prozess des Verblassens – nach Ansicht Feketes – in den letzten 25 Jahren vollzogen habe, sei der Grund für den Ansehensverlust öffentlicher Institutionen in Ungarn.

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