Pläne zur Optimierung der Bürokratie

Je ein linker und ein konservativer Kolumnist begrüßen grundsätzlich Pläne zur Reduzierung der Bürokratie mittels Umstrukturierungen sowie der Schließung öffentlicher Ämter. Allerdings äußern sie auch die Befürchtung, dass die entsprechenden, kürzlich von der Regierung vorgestellten Pläne nicht die erhofften Früchte tragen könnten.

Zu den von János Lázár, dem für das Amt des Regierungschefs zuständigen Minister, vorgestellten Maßnahmen gehören unter anderem Umstrukturierungen von Dutzenden öffentlicher Einrichtungen unterschiedlichster Art. Einige davon würden komplett geschlossen, während andere in verschiedene Ministerien integriert werden sollen. Hauptziel der rund 50.000 Beschäftigte betreffenden Maßnahmen ist ein Abbau der staatlichen Bürokratie.

In Népszava bestätigt Péter Somfai die Notwendigkeit einer Verschlankung des öffentlichen Sektors. Der linksorientierte Journalist verweist unter anderem darauf, dass nach Angaben der OECD der ungarische öffentliche Dienst überdimensioniert sei. Gleichzeitig aber äußert Somfai die Befürchtung, dass die Regierung keinen Aktionsplan ausgearbeitet habe, der den Zehntausenden ihren Arbeitsplatz verlierenden öffentlichen Angestellten helfen würde. Gleichzeitig fragt er sich, ob der zunehmend zentralistisch organisierte Staatsapparat nach umfangreichen Entlassungen funktionstüchtig bleiben werde.

Es sei keineswegs ausgemacht, dass eine Umstrukturierung tatsächlich eine Reduzierung der Bürokratie bewirken werde, schreibt Miklós Ugró in Magyar Nemzet. Um die staatliche Verwaltung effektiver zu gestalten, würden mehr mündige öffentlich Bedienstete benötigt, die Entscheidungen treffen könnten, anstatt sämtliche Vorgänge an ihre Vorgesetzten weiterzuleiten. Skeptisch äußert sich Ugró auch hinsichtlich der Aussicht, dass eine massive Umstrukturierung tatsächlich die Ausgaben der öffentlichen Hand reduzieren werde, da die entlassenen Mitarbeiter angemessene Abfindungen erhalten würden.

Tags: János Lázár, Öffentlicher Dienst