Viktor Orbán – ein Faktor der internationalen Politik
1. Jan. 2016Ein konservativer Außenpolitikexperte vertritt die Auffassung, dass sich der ungarische Regierungschef erfolgreich als ein wichtiger Faktor der europäischen Politik ins Spiel gebracht hat, beklagt aber gleichzeitig das Fehlen einer stimmigen Außenpolitik.
Anstatt sich – wie angesichts der Errichtung eines Zauns zur Eindämmung der illegalen Einwanderung vermutet – zum Schmuddelkind der internationalen Beziehungen zu entwickeln, sei Ministerpräsident Viktor Orbán zum wichtigen Akteur auf europäischer Bühne avanciert. Zur Begründung seiner These verweist Gábor Stier in Magyar Nemzet darauf, dass immer mehr Regierungen Maßnahmen zur Einwanderungsbegrenzung ergriffen. Orbáns immigrationskritische Haltung habe seine Position im Innern gefestigt und ihm sogar regionale Verbündete beschert, da Polen, die Tschechische Republik sowie die Slowakei seine Strategie aktiv unterstützten. Gleichzeitig jedoch beobachtet Stier eine nachlassende Rückendeckung Ungarns in den Nachbarländern (Kroatien und Slowenien), wohin der Migrantenstrom umgeleitet worden sei, sowie in Österreich und Deutschland, deren Spitzenpolitiker die ungarische Haltung offen kritisiert hätten. Auch kann sich der Autor nicht dazu durchringen, die Regierungspolitik der „Öffnung gen Osten“ als erfolgreich zu bewerten, habe sie doch für eine Verstimmung seitens der Vereinigten Staaten gesorgt. Insgesamt betrachtet werde dringend eine stimmige außenpolitische Agenda benötigt, „um nicht nur die Interessen der Regierung, sondern die des Landes insgesamt zu befördern“, notiert Stier resümierend.