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EU-Außenministertreffen zu Trump ohne Ungarn

17. Nov. 2016

Nachdem Außenminister Péter Szijjártó dem Treffen seiner EU-Amtskollegen samt Diskussion über die Folgen der Präsidentschaft von Donald Trump am Sonntag demonstrativ ferngeblieben war, erörtern Kolumnisten quer durch das politische Spektrum die Frage, ob stärker isolationistisch ausgerichtete USA die europäische Sicherheit bedrohen würden.

Ungarns Außenminister Péter Szijjárto, der zusammen mit dem britischen Kollegen Boris Johnson das informelle Dinner ausgelassen hatte, betonte: „Ungarn beteiligt sich nicht an der gegen Donald Trump gerichteten Hysterie und hält stattdessen seine Wahl für eine gute Nachricht.“

Die europäischen Befürchtungen angesichts des Wahlsieges von Donald Trump seien ziemlich übertrieben, schreibt Gábor László Zord in Magyar Nemzet. Der konservative Analyst vermutet, dass die gegenseitige Kontrolle der Gewalten Trump davor bewahren werde, in der Außenpolitik eine Kehrtwende um 180 Grad zu vollziehen. Selbst wenn Trump den Fokus der US-Außenpolitik verlagern sollte, werde Europa der engste Verbündete der USA bleiben. Obgleich Trump im Verhältnis zu Russland versöhnlichere Töne anschlagen könnte, werde die NATO nicht weniger wichtig und Europas Wiederaufrüstung fortgesetzt, sagt Zord voraus. Zusammenfassend empfiehlt er Europa, es möge die Möglichkeit nutzen, um seine Unabhängigkeit gegenüber den USA zu verstärken und mehr in die eigene Sicherheit zu investieren.

Róbert Friss von Népszava kritisiert Außenminister Szijjártó, weil dieser die Gefahren der Wahl Trumps für die europäische Sicherheit herunterspiele. Sollte dessen Präsidentschaft eine Annäherung zwischen den USA und Russland herbeiführen, werde Putin die Möglichkeit nutzen und seinen Einfluss auf Mitteleuropa stärken, befürchtet der Kolumnist aus dem linken Spektrum.

Ein politischer Analyst, der seine Artikel mit Eurologus zeichnet, hält auf Index fest: Während die außenpolitische Vision Donald Trumps Europa spalte, eröffne sie nicht zuletzt die Möglichkeit einer vertieften militär- und außenpolitischen Zusammenarbeit in Europa. Wie von Trump im Wahlkampf angedeutet, werde er keinen bedingungslosen Schutz des Kontinents durch die NATO anbieten und Europa folglich seine eigenen Streitkräfte stärken sowie mehr Geld fürs Militär ausgeben müssen. Deshalb würde eine stärker isolationistisch ausgerichtete US-Außenpolitik die gemeinsamen Verteidigungsbemühungen Europas verstärken, heißt es abschließend.

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