Metro-Bau: Brüssel will 300 Millionen Euro zurück

Die Antikorruptionsagentur der Europäischen Union (OLAF) hat empfohlen, dass Ungarn Fördermittel in Höhe von insgesamt 75 Milliarden Forint zurückerstatten sollte. OLAF wirft den ungarischen Behörden Betrug im Zusammenhang mit dem Bau der vierten Budapester Metrolinie vor. In diesem Zusammenhang verlangt ein der Regierung nahestehender Kommentator die exemplarische Bestrafung der Schuldigen.

In ihrem Ermittlungsbericht zum Finanzgebaren beim Bau der Metrolinie M4 in Budapest hat OLAF der Europäischen Kommission empfohlen, insgesamt 228 Millionen Euro zurückzufordern. Weitere 55 Millionen Euro müssten demnach der Europäischen Investitionsbank erstattet werden. Darüber hinaus hat die Antikorruptionsagentur den ungarischen Behörden Vorschläge zur gerichtlichen Klärung der Affäre unterbreitet. Die ungarische Generalstaatsanwaltschaft hat bereits Ermittlungen in der Sache aufgenommen.

In Magyar Idők erinnert Károly Bán daran, dass die vom Nordwesten in den Südosten Budapests führende Metrolinie ein Traum des ehemaligen liberalen Oberbürgermeisters der Hauptstadt, Gábor Demszky, gewesen sei. Und obwohl der OLAF-Bericht die gesamte Bauzeit von 2006 bis 2015 abdecke, habe die gegenwärtige Regierung nach der Abwahl der ehemaligen linksliberalen Stadtverwaltungen im Jahre 2010 gar keine andere Wahl gehabt, als das Projekt fortzusetzen, behauptet Bán. Der Kommentator zitiert aus dem Bericht eines offiziellen Beraters, der die linksliberale Führungsriege der Hauptstadt vor mangelnder Transparenz bei dem Projekt gewarnt hatte. Diese Hinweise seien seinerzeit ignoriert worden. Bán bezeichnet es als traurig, dass Untersuchungen zum Umgang früherer Verwaltungen mit öffentlichen Geldern in Budapest lediglich symbolische Resultate gezeitigt hätten. Möge der OLAF-Bericht nunmehr „dazu beitragen, dass sich ein Traum der Budapester erfüllen wird“ – und die Schuldigen ihre verdiente Strafe erhalten würden, wünscht sich Bán abschließend.

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