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Die Linke nach Botkas Rückzug

5. Oct. 2017

Liberale und linke Kommentatoren erörtern die Frage, welche Strategie die Linke nach dem Rücktritt des sozialistischen Ministerpräsidentenkandidaten bei der Parlamentswahl 2018 fahren sollte. Einigkeit besteht in der Diagnose, wonach sich die Linke in einem desolaten Zustand befinde. Hinsichtlich einer Therapie zur Überwindung der Krise gibt es allerdings höchst unterschiedliche Empfehlungen.

Judit Kósa von der Tageszeitung Népszava fordert die Einberufung eines Runden Tisches, wo eine neue Strategie der Linken gefunden werden sollte. Den linken Oppositionsparteien fehle es an einer Führungspersönlichkeit, zudem verfügten sie über unterschiedliche Programme, was eine Zusammenarbeit bei der Wahl 2018 erschwere. Kósa glaubt, der einzige Weg, der die Opposition aus der Sackgasse führen könnte, sei die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie mit Hilfe eines öffentlichen Diskussionsprozesses unter Beteiligungen sämtlicher Parteien des linken Spektrums.
Botka sollte seine Entscheidung überdenken, rät Gyula Hegyi in der selben Zeitung. Er sollte sein Bestes tun, um die Macht innerhalb seiner eigenen Partei zu behaupten. Bei der Wahl 2018 müsste Botka seiner sozialdemokratischen Vision folgen, ohne dabei mit liberalen Parteien zusammenzuarbeiten, so der Analyst des linken Spektrums. Falls Botka nicht die Führung übernehmen sollte, sei ein Auseinanderbrechen der MSZP wahrscheinlich, befürchtet Hegyi.

Linke und liberale Parteien dürften ihre Krise nicht mehr vor der Wahl 2018 überwinden können, glaubt András Hont. In Heti Világgazdaság äußert der liberale Kommentator die Vermutung, dass Botka nicht versuchen werde, die Führung seiner Partei zu übernehmen. Das sei ein Glück, denn das Sozialprogramm der Sozialisten sei viel zu demagogisch. Hont hält es aber ebenso für unwahrscheinlich, dass die MSZP nun mit der Demokratischen Koalition des ehemaligen sozialistischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány zusammenarbeiten werde. Das wahrscheinlichste Szenario sei, dass die Sozialisten und die Demokratische Koalition 2018 getrennt antreten würden, jeweils in der Hoffnung, sich zur dominierenden Linkspartei zu entwickeln – bei der Wahl 2022.

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