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Polizei durchsucht 30 Scientology-Zentren

30. Oct. 2017

Die Behörden ermitteln zur Zeit gegen den ungarischen Ableger der Scientology-Kirche wegen des Verdachts auf Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen. Vor diesem Hintergrund äußert ein konservativer Journalist die Vermutung, dass der Staat dauerhaft gegen die in Ungarn nicht als Kirche anerkannte Organisation vorgehen wolle.

In seiner Titelgeschichte für Heti Válasz beschreibt Szilárd Szőnyi die Art und Weise, wie sich der Staat auf eine Machtprobe mit Scientology in Ungarn eingelassen hat. Bereits vor 16 Jahren hatte das konservative Wochenmagazin Scientology erstmals als eine betrügerische Organisation bezeichnet, die die persönliche Selbstbestimmtheit ihrer Mitglieder verletze. Nunmehr begrüßt Szőnyi eine von der Datenschutzbehörde gegen Scientology verhängte Strafe in Höhe von 40 Millionen Forint wegen eines ungesetzlichen Umgangs mit sensiblem Datenmaterial ihrer Mitglieder. (Ohne die Opfer namentlich zu nennen, beschreibt der Kolumnist Fälle, in denen die Scientology-Zentrale Informationen zu sexuellen, medizinischen und sonstigen strafrechtlich relevanten Verfehlungen unter dem Vorwand gesammelt hatte, angebliche Krankheiten von Kirchenmitgliedern zu heilen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde hatte die Scientology-Führung kein Recht zur Erhebung und Archivierung derartiger Informationen. Anlass für die Untersuchung war die Beschwerde eines Scientologen, der die Kirche verlassen wollte und sich darüber beklagte, dass man ihm die zu seiner Person gesammelten Daten nicht aushändigen wollte. Attila Péterfalvi hatte bereits früher versucht, etwas gegen diese Praxis zu unternehmen. Allerdings hatten ihm andere Behörden ihre Unterstützung verweigert, worauf er sich auf Mahnungen beschränken musste. Die Regierung betrachtete Scientology stets mit Argwohn. Vertreter der Regierung verteidigten ihr heftig umstrittenes Kirchengesetz. In Privatgesprächen ließen sie durchblicken, dass dies die einzige Möglichkeit sei, gewerblichen Kirchen wie Scientology die Anerkennung zu verwehren. Doch habe man bis zum Frühherbst dieses Jahres keinerlei weitere Schritte unternommen. Nachdem die Datenschutzbehörde die Strafe verhängt hatte, durchsuchte die Polizei 30 Zentren der Scientologen in ganz Ungarn, um Beweise sicherzustellen – Anm. d. Red.) Szőnyi geht von einem Sinneswandel bei den Behörden aus, nachdem die Scientology-Zentrale ein neues, zwei Milliarden Forint teures Hauptquartier bezogen hatte. Jedoch glaubt der Autor nicht, dass die Behörden über die Nicht-Anerkennung als Kirche hinaus ein totales Verbot von Scientology verhängen würden. Immerhin würden im Mai kommenden Jahres die neuen europäischen Datenschutzbestimmungen in Kraft treten – mit möglichen Strafen von bis zu 20 Millionen Euro und damit 150 Mal höher als das diesmal von der ungarischen Datenschutzbehörde verhängte Bußgeld.

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