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Ungarn dürfte sich kaum von der EU entfernen

10. Oct. 2017

Ein linksliberaler Politologe widerspricht Stimmen aus den Reihen der Opposition, denen zufolge sich Ungarn in einem langsamen, aber unausweichlichen Prozess des Abdriftens von der Europäischen Union befinde.

Ákos Zsoldos nimmt die Haltung der Regierung in der Frage eines Europas der zwei Geschwindigkeiten für bare Münze. In Népszava äußert sich der Politologe aber nicht hundertprozentig davon überzeugt, dass die ungarische Führung nicht doch auf den Zug eines Kerneuropas aufspringen würde, falls das Konzept der zwei Geschwindigkeiten Wirklichkeit werden sollte. Ähnliche Gedankenspiele erkennt Zsoldos bereits in der Tschechischen Republik, obgleich deren Staatsspitze traditionell relativ euroskeptisch eingestellt sei. Vergleichbares gelte für die Slowakei, deren Ministerpräsident Fico als Viktor Orbáns engster Verbündeter in Sachen Ablehnung verpflichtender EU-interner Migrantenquoten agiere.
Die Migrationsfrage habe die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Polen, die Slowakei sowie die Tschechische Republik in den vergangenen zwei Jahren gegen die dominierende europäische politische Elite vereint. Allerdings hegten die Letztgenannten seit kurzem den Wunsch, sich dem vom französischen Präsidenten Macron ins Auge gefassten Kerneuropa anzuschließen, anstatt sich dann letztendlich in der Peripherie wiederzufinden. Zsoldos geht davon aus, dass Ungarn ihnen ungeachtet aktuell schroffer Rhetorik rasch nachfolgen könnte. Sollte Orbán im kommenden Frühjahr den allgemein erwarteten dritten Wahlsieg in Folge einfahren und die Opposition eine krachende Niederlage erleiden, könnte der ungarische Ministerpräsident nach dem Vorbild seines slowakischen Amtskollegen eine Kehrtwende vollziehen, prognostiziert Zsoldos.

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