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Regierungskritische Intellektuelle ergreifen Partei für die Opposition

4. Jan. 2018

Eine Gruppe linker und konservativer Persönlichkeiten hat ihre Absicht verkündet, für eine starke Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen dieses Frühjahrs sorgen zu wollen. Vor diesem Hintergrund erinnert ein unabhängiger Analyst daran, dass, obwohl der Sieg des Fidesz praktisch eine ausgemachte Sache sei, dennoch viel auf dem Spiel stehe.

Elf Universitätsprofessoren haben eine Initiative mit dem Ziel gestartet, die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an den nächsten Parlamentswahlen zu animieren. Zudem sollten Maßnahmen vorgeschlagen werden, die nach der Wahl umzusetzen wären. Zu den Wissenschaftlern gehören unter anderem ehemalige sozialistische und konservative Minister. Sie vertreten unisono die Ansicht, dass die massive Überlegenheit der Regierungsparteien eingedämmt werden müsse.

Auf hvg.hu vertritt auch Gabor Török die Auffassung, dass das Wahlresultat weitgehend von der Wahlbeteiligung abhängen dürfte. Das wahrscheinlichste Ergebnis der Wahl bestehe in einem überwältigenden Sieg des Fidesz. Allerdings würde die Opposition durch den Gewinn von etwas mehr als 20 Mandaten (von 106) in den einzelnen Wahlkreisen eine erneute Zweidrittelmehrheit der wichtigsten Regierungspartei verhindern. (93 Mandate werden proportional per Parteilisten vergeben – Anm. d. Red.) Knapp über 40 Wahlkreismandate der Opposition würden dem Fidesz weniger als die Hälfte aller Sitze im Parlament bescheren. Das, so Török, sei das Maximum, auf das die Opposition hoffen dürfe. Und dies sollte sie auch öffentlich kundtun, um die Menschen über die realen Möglichkeiten und Chancen zu informieren und sie damit zu mobilisieren. Um mehrere Dutzend Wahlkreise zu gewinnen, müssten die Oppositionsparteien zumindest stillschweigend kooperieren, bemerkt Török in einem klaren Hinweis auf die Probleme, die Jobbik und das linksliberale Lager die gegenseitige Anerkennung als Partner bereiten würde.

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