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Hass dominiert die Politik

17. Aug. 2018

Ein Politikwissenschaftler sieht die vergangenen drei Jahrzehnte der ungarischen Politik als permanenten Kampf zwischen Feinden. Seiner Ansicht nach besteht das Problem darin, dass dieser Kampf von Hass getrieben wird.

Auf Mozgástér zitiert der Politikwissenschaftler Béla Galló den klassischen politischen Philosophen Carl Schmitt mit seiner bekannten Feststellung, wonach es in der Politik nichts weiter gebe als Freunde und Feinde. In Ungarn habe die MSZP zu Beginn der Demokratie als der Feind der neuen Parteien gegolten. Sehr bald aber habe der Bund Freier Demokraten (SZDSZ) die Seiten gewechselt – und sich die MSZP zum Freund der Liberalen entwickelt. Alle anderen seien als Feinde betrachtet worden. Der Fidesz habe sozusagen als „Belgier“ zwischen den Fronten gestanden und nicht gewusst, wo er (auf dem von rivalisierenden „Wallonen“ und „Flamen“ dominierten Feld) wohl stehen sollte. Nun existierten keine „Belgier“ mehr, notiert Galló, abgesehen von einigen „umherziehenden Exemplaren“. In der Politik kenne man nur noch ein Unterscheidungsmerkmal: Sei jemand ein Feind oder ein Freund von Ministerpräsident Viktor Orbán. Mittlerweile habe sich in den Herzen der Feinde Hass angesammelt, besonders auf Seiten der Opposition, die – weil von Hass geblendet – unsensibel für die Tatsache geworden sei, dass in der Politik List und Macht benötigt würden. Das Regierungslager wiederum bediene sich des gesamten politischen Arsenals der Machiavellisten. Dieser Unterschied erkläre, warum Ministerpräsident Viktor Orbán in den vergangenen acht Jahren eine Wahl nach der anderen gewonnen habe, so Galló abschließend.

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