Ko-Vorsitzende der LMP tritt zurück

Ein Kommentator aus dem linksorientierten Spektrum erklärt den Rücktritt der Ko-Vorsitzenden von „Lehet Más a Politika” (Politik kann anders sein – LMP), Bernadett Széll, mit den Bemühungen der Partei um eine Hinwendung in Richtung politischer Mitte. Ein regierungsnaher Blog wiederum bezweifelt, dass sich die Neuorientierung der LMP auszahlen werde.

Am Dienstag trat Bernadett Széll von allen ihren parteiinternen Ämtern zurück. Offensichtlicher Anlass für diesen Schritt sind die Ergebnisse einer Untersuchung der LMP-Ethikkommission. Sie hatte festgestellt, dass Széll mit ihren Verhandlungen mit Oppositionsparteien über gemeinsame Kandidaten für die Parlamentswahlen vom April 2018 gegen eine Entscheidung des LMP-Parteitages verstoßen habe.

Zoltán Batka, innenpolitischer Redakteur der Tageszeitung Népszava, erklärt den Rücktritt Szélls mit einer strategischen Neuorientierung von Lehet Más a Politika. Der linke Journalist vermutet, dass LMP neue Gesichter benötige, um eng mit Jobbik zusammenarbeiten und eine gemeinsame Mitte-Rechts-Opposition bilden zu können. Das Ziel dieses Bollwerks bestehe darin, den Fidesz irgendwann einmal mit Aussicht auf Erfolg herauszufordern. Solange der Fidesz seine Hegemonie aufrechterhalte, werde LMP von weniger bekannten und weniger auf Streit gebürsteten Politikern geführt werden, argwöhnt Batka.

Pesti Srácok hält Szélls Rücktritt lediglich für ein weiteres Kapitel im aussichtslosen Kampf der Oppositionsparteien. Der regierungsfreundliche Blog bezweifelt, dass die LMP mit der immer stärker ins Zentrum rückenden Jobbik-Partei zusammenarbeiten könne. Anstatt sich in eine starke zentristische Partei zu entwickeln, könnte die LMP sowohl ihre konservativen als auch ihre linken Wähler verlieren, meint Pesti Srácok und frohlockt: All dies werde den Fidesz weiter stärken.

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