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Budapest versus Brüssel

29. Sep. 2018

Ein linker Kommentator sagt voraus, dass Ungarn eines Tages in der Welt ohne Freunde dastehen werde. Zuvor hatten verschiedene Regierungsmitglieder, darunter auch Ministerpräsident Viktor Orbán, die Meinungsverschiedenheiten seines Landes mit dem in der Europäischen Union vorherrschenden Mainstream als Konflikt um eine unkontrollierte Massenmigration dargestellt.

In seinem regelmäßig alle zwei Wochen stattfindenden Rundfunkinterview hat Ministerpräsident Viktor Orbán EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos heftig kritisiert. Der für Migration, Inneres und Bürgerschaft zuständige Grieche hatte vor den Vereinten Nationen in New York geäußert, die Europäische Union arbeite zur Zeit an einem Konzept zur Steuerung der Einwanderung, einschließlich obligatorischer Umsiedlungsquoten. Nach Ansicht Orbáns sollte die Kommission in politischen Fragen neutral sein und keine Meinungen vertreten, die zwischen den Mitgliedstaaten kontrovers diskutiert würden.

Ungarn werde sich eines Tages gegenüber den restlichen europäischen Nationen komplett isolieren, sagt Péter Somfai in der Tageszeitung Népszava voraus und verweist zur Begründung auf die innerhalb der Europäischen Union auf Konfrontation gebürsteten Haltung der Budapester Regierung. Für den Kommentator ist die Außenpolitik Ministerpräsident Orbáns durch eine allmähliche Abkehr vom europäischen Mainstream bei gleichzeitiger Annäherung an Russland sowie zentralasiatische Diktaturen gekennzeichnet. Das, was Orbán als nationales Interesse betrachte, sei ihm wichtiger als Freundschaft, notiert Somfai und fährt fort: Das Problem liege darin, dass Orbán damit letztendlich den nationalen Interessen schaden werde, da sich Ungarn am Ende des Tages als „der lauteste Hahn auf einem mitteleuropäischen Misthaufen“ erweisen werde. Allerdings dürfte es auf diesem Misthaufen nicht zu picken geben, prognostiziert der linksorientierte Kommentator.

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