Diskussion um die Rolle Orbáns in der EU-Politik

Ein Analyst des linken Spektrums wirft Ministerpräsident Viktor Orbán vor, die Einheit der EU zu gefährden. Ein gewöhnlich die Regierungshaltung verteidigender Kommentator meint hingegen, dass sich die Vision Orbáns innerhalb der EU durchsetzen werde.

In Vasárnapi Hírek wirft János Avar Ministerpräsident Orbán sowie dem italienischen Innenminister Salvini vor, mit ihrer Kritik an einwanderungsfreundlichen EU-Politikern dem Europa, wie wir es kennen, den Krieg erklärt zu haben (siehe BudaPost vom 31. August). Der linksorientierte Kommentator meint, Orbán und Salvini wollten sich an die Spitze nationalistischer Parteien Europas in deren Kampf gegen die von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron angeführten Verfechter einer Integration stellen. Mögen die Wähler erkennen, dass „Demagogen“ wie Orbán und Salvini eine größere Bedrohung für Europa darstellen würden als die Migration, so Avar, der die Hoffnung äußert, dass die Bevölkerung der Union bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 entsprechend abstimmen werde.

Zsolt Bayer wiederum behauptet, dass sich Ministerpräsident Orbán zu einer immer wichtigeren Figur der europäischen Politik entwickle. In Magyar Idők erinnert der regierungsnahe Publizist daran, dass der deutsche Außenminister Heiko Maas in einem aktuellen Interview das Scheitern des Quotensystems bei der Umverteilung von Migranten eingeräumt und auch die Idee abgelehnt habe, die vier migrationskritischen Visegrád-Staaten mit einer Kürzung von EU-Finanzmitteln zu bestrafen. Bayer interpretiert dies alles als eine Bestätigung dafür, dass Orbán mit seiner Vision von Migration Recht behalten habe.

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