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Europawahl 2019 – Was auf dem Spiel steht

6. Sep. 2018

Ein regierungsnaher Kommentator sowie ein linker Analyst vertreten die Auffassung, dass die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 die Identität Europas für lange Zeit bestimmen dürften.

In Magyar Idők äußert Zoltán Kottász die Vermutung, dass die Kampagne für die Wahl zum Europäischen Parlament 2019 die erste sein werde, die sich auf einen von wirklich europäischen Themen dominierten EP-Urnengang beziehen dürfte. Während in der Vergangenheit die Wahlen zum Europäischen Parlament in allen Mitgliedstaaten von innenpolitischen Fragen der einzelnen Mitgliedstaaten bestimmt worden seien, würden die EU-Wähler im kommenden Frühjahr über Zukunft und Identität des Kontinents entscheiden, mutmaßt der regierungsfreundliche Kommentator und prognostiziert, dass die Kampagne zwischen global und multikulturell orientierten Parteien unter der Führung des französischen Präsidenten Macron sowie nationalistischen, souveränen, sich der Migration widersetzen Kräften geführt werde. Die Multikulturalität und Einwanderungsbewegungen ablehnende Vision von Ministerpräsident Viktor Orbán stößt laut Kottász in Europa auf wachsende Zustimmung.

Die Europaparlamentswahl 2019 werde zur Auseinandersetzung zwischen globalen und lokalen Eliten, vermutet auch Balázs Böcskei. In Népszava verweist der linke Analyst darauf, dass der Zustrom von Migranten nach Europa neue politische Gräben auf dem Kontinent aufgerissen habe. Liberale und global agierende Eliten hätten nur ein geringes Interesse an der Aufrechterhaltung von nationaler Souveränität und nationalstaatlichen Institutionen. Hingegen wollten populistische und national gesinnte Eliten auf örtlicher Ebene die Auswirkungen der Globalisierung begrenzen. Abschließend gibt sich Böcskei zuversichtlich, dass die Europäische Union auch dann Erfolg haben werde, falls nationalistische Parteien die EP-Wahl 2019 gewinnen sollten – wenn auch in einem etwas veränderten Format.

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