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Bundeskanzlerin Merkel verzichtet auf Parteivorsitz

31. Oct. 2018

Kommentatoren sämtlicher politischer Couleur diskutieren die weitreichenden Folgen des bevorstehenden Abgangs von Angela Merkel als CDU-Parteichefin.

Angela Merkel habe bekommen, was sie verdiene, kommentiert Zsolt Bayer in Magyar Idők. Der Regierungskreisen nahestehende Publizist wirft der Bundeskanzlerin vor, sie habe konservative Ideologie gegen liberale Mainstream-Rhetorik ausgetauscht. Die liberale Einwanderungspolitik, die die demografische Zusammensetzung Europas verändern wolle, sei ihre größte Fehlleistung gewesen. Eine Weile habe diese Strategie scheinbar funktioniert, am Ende jedoch sei sogar „die einer Gehirnwäsche unterzogene deutsche Nation“ gegen Merkels Willkommenskultur „auf die Barrikaden gegangen“ – die Nation also, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges unter der Erinnerung an „ein künstlich fabriziertes Schuldgefühl“ leide, so Bayer, der für seine zugespitzten Kommentare immer wieder heftig kritisiert wird. Und so fährt Bayer in diesem Duktus fort, wenn er behauptet, dass der in der politischen Mitte angesiedelten CDU sowohl „dumme Liberale und Anarchisten“ als auch „gesunde stille Mehrheiten, die sich für die Normalität entschieden und für die AfD gestimmt haben“ verlorengegangen seien. Abschließend äußert Bayer die Hoffnung, dass das Schicksal von Bundeskanzlerin Merkel bald auch Präsident Macron ereilen möge.

Mariann Őry von Magyar Hírlap vertritt die Auffassung, dass die Entscheidung Merkels für den Rückzug vom Parteivorsitz den Christdemokraten die Möglichkeit zur Erneuerung eröffnen werde. Die Bundeskanzlerin dürfte in der Frage ihrer Nachfolge ein Wörtchen mitreden, betont die regierungsfreundliche Kolumnistin. Mit Blick auf die weiteren Folgen vermutet Őry, dass Bundeskanzlerin Merkel künftig keine wichtige Akteurin auf europäischer Ebene mehr sein werde.

Der Rücktritt Angela Merkels markiere das Ende einer Ära, vermutet Tamás Rónay in einem Kommentar für Népszava. Der linke Kolumnist lobt die Kanzlerin für ihren Mut, sich zurückzuziehen und ein Scheitern anzuerkennen. Dennoch gibt er sich zuversichtlich, dass die CDU auch künftig der Politik Angela Merkels folgen werde. Als beklagenswert bezeichnet Rónay jedoch die Tatsache, dass die deutsche Politik inmitten des Aufkommens von Populisten in Europa unberechenbar geworden sei.

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