Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

Fidesz dürfte EVP-Mitglied bleiben

8. Nov. 2018

Während sich die Vorsitzenden der christdemokratischen Parteien Europas zur Wahl ihres Kandidaten für den Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission versammelt haben, vertritt ein linker Kommentator die Auffassung, dass ihr ungarischer Vertreter, die Regierungspartei Fidesz, vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr nicht mit einem Ausschluss aus der Europäischen Volkspartei rechnen müsse.

Tamás Rónay von der Tageszeitung Népszava ist überzeugt, dass die Europäische Volkspartei den Fidesz in naher Zukunft nicht aus ihren Reihen ausschließen werde. Und das, obwohl der ehemalige finnische Ministerpräsidenten Alexander Stubb einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet habe. (Stubb bewirbt sich um die EVP-Spitzenkandidatur für die Europawahlen im kommenden Frühjahr – Anm. d. Red.) Rónay geht zwar davon aus, dass der Fidesz den grundlegenden demokratischen Prinzipien nicht entsprechen würde, aber wahrscheinlich dennoch nicht ausgeschlossen werde. Der Favorit für das Amt als EVP-Spitzenkandidat und damit möglicher neuer Chef der Europäischen Kommission sei der bayerische CSU-Politiker Manfred Weber, der den Fidesz in der EVP halten wolle, denn nur so könnten die europäischen Christdemokraten die ungarische Partei unter Kontrolle halten. Das EVP-Spitzentreffen in Helsinki werde eine Grundsatzerklärung verabschieden, unter anderem zur liberalen Demokratie. Dessen ungeachtet ist der linke Kommentator überzeugt, dass Ministerpräsident Orbán das Dokument unterzeichnen werde, obwohl er seine Spielart der Demokratie als „illiberal“ bezeichne. Jedenfalls, so Rónay, habe Orbán es erreicht, dass alle anderen über ihn reden würden.

Tags: , ,