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US-Zwischenwahlen gingen unentschieden aus

9. Nov. 2018

Obgleich die Republikaner am Dienstag ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren haben, stimmen verschiedene Kommentatoren darin überein, dass sich Präsident Trump nach wie vor einer starken Position erfreuen kann.

In Magyar Hírlap vertritt Tamás Ulicza die Ansicht, dass einige wenige symbolträchtige Sieger bei den Demokraten die allmähliche Bewegung der Partei hin zu einem linken Radikalismus markieren würden. Als Beispiel dafür verweist der regierungsnahe Kommentator auf Rashida Tlaib, die sich selbst als demokratische Sozialistin bezeichnet. Das demokratische Establishment stehe unter zunehmendem Druck seitens der radikalen Bewegung, der 2020 ohne weiteres in einem linken Präsidentschaftskandidaten münden könnte. Obgleich Präsident Trump nunmehr harte Zeiten in seinem Verhältnis zur demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus bevorstünden, erschienen seine Chancen auf eine Wiederwahl in zwei Jahren heute besser als noch am Montag, resümiert Ulicza.

Mit dem Repräsentantenhaus unter demokratischer Kontrolle sei das System der sogenannten Checks and Balances – also der gegenseitigen Kontrolle in der amerikanischen Demokratie – wieder voll funktionsfähig, gibt sich Gábor Horváth von der linken Tageszeitung Népszava erleichtert. Jedoch mit dem Senat fest in den Händen der Republikaner dürfte es für Trump sogar einfacher werden, neue Minister und Bundesrichter zu ernennen. Angesichts dessen bezeichnet Horváth das Ergebnis der Zwischenwahlen als ein „Unentschieden“. Die wichtigste aus dem Urnengang zu ziehende Lehre laute, dass der „Trump-Effekt“ weit davon entfernt sei, lediglich ein vorübergehendes Phänomen zu sein. Vielmehr verfüge er über eine starke Basis innerhalb der Gesellschaft. „Er ist hier, um zu bleiben”, notiert Horváth.

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