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Weber EVP-Spitzenkandidat

10. Nov. 2018

Einhellige Ansicht der Kommentatoren-Gilde: Der ungarische Ministerpräsident kann sich zufrieden zurücklehnen, nachdem die Europäische Volkspartei den aus Bayern stammenden Manfred Weber zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahlen im nächsten Jahr auserkoren hat. Der CSU-Politiker würde – ein entsprechendes Wahlergebnis im Mai 2019 vorausgesetzt – Jean-Claude Juncker im Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission ablösen.

In der Schlagzeile eines namentlich nicht gezeichneten Berichts auf der Internetpräsenz von Magyar Narancs heißt es über Weber: Er sei eine von Ministerpräsident Orbán „gekochte“ Persönlichkeit. Da Weber im Europäischen Parlament für den ungarnkritischen Sargentini-Bericht gestimmt habe, habe der ungarische Ministerpräsident die Kandidatur des Bayern als Spitzenkandidat der EVP zunächst nicht unterstützt. Erst nach der Bestätigung Webers, er wolle den Fidesz in der Europäischen Volkspartei halten, habe Orbán seine Meinung geändert. Webers Gegenkandidat, der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb, sei hingegen ein Verfechter eines Ausschlusses der ungarischen Regierungspartei aus der EVP, erinnert das linksliberale Wochenmagazin.

Die Wahl Webers gebe dem ungarischen Ministerpräsidenten ausreichend Grund, sich erleichtert zu fühlen, so die Ansicht von HVG online. Trotz seiner jüngsten kritischen Bemerkungen und seiner positiven Haltung gegenüber dem Sargentini-Bericht gilt Weber nach wie vor als Unterstützer Orbáns. Der Bayer habe sich lediglich in zwei Fragen kritisch mit Blick auf die ungarische Regierung geäußert, zum Ersten in Sachen Central European University und zum Zweiten hinsichtlich des Umgangs mit regierungskritischen NGOs.

Der Politologe Ágoston Sámuel Mráz beschreibt Weber in einem Interview mit dem Sender Echo TV als einen gemäßigten Politiker, der in der Lage sein werde, Liberale und Konservative innerhalb der Europäischen Volkspartei zu versöhnen. Der führende regierungsnahe Analyst charakterisiert den neu gewählten EVP-Spitzenkandidaten als eine Persönlichkeit, die „nicht zu den engagiertesten Christdemokraten“ gehöre. Ungarn habe negative Erfahrungen mit ihm gemacht, aber ihn zu unterstützen, stelle den besten unter den zur Verfügung stehenden Kompromissen dar. Sein Rivale, der ehemalige finnische Ministerpräsident, habe in seiner Kampagne kein anderes Programm offenbart als die Kritik an Orbán. Dieses Programm habe nun eine schmerzhafte Niederlage erlitten, da sich vier Fünftel der Delegierten für Manfred Weber ausgesprochen hätten, betont Mráz.

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