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Brexit aus regierungsnaher Perspektive

18. Jan. 2019

Eine konservative Analystin äußert ihr Bedauern darüber, dass mit dem Brexit Ungarn einen Verbündeten innerhalb der Europäischen Union verlieren werde. Besorgniserregend sei zudem die Tatsache, dass sich das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU offenbar unter chaotischen Umständen abspielen dürfte.

Die Regierungschefs Ungarns und des Vereinigten Königreichs seien die einzigen gewesen, die gegen die Ernennung von Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der Europäischen Kommission gestimmt hätten. Mariann Őry erinnert in ihrem Kommentar für Magyar Hírlap auch an den Grund für dieses Abstimmungsverhalten: Juncker widersetze sich einer auf starken Nationalstaaten basierenden Union. Sowohl David Cameron als auch Viktor Orbán hätten sich gegen das ausgesprochen, was Őry als „die schleichende Stärkung der Macht der EU-Institutionen“ bezeichnet. Der Brexit sei weitgehend Brüssel zuzuschreiben, so die regierungsfreundliche Kommentatorin, denn Eingriffe in die nationale Souveränität gehörten zu den Gründen, die die Briten zum Austritt aus der Union veranlassen würden. Sie glaubt nicht, dass die Schnitzer während des Austrittsprozesses den Brexit umkehrbar machen werden. Es sei doch ziemlich armselig, dass die britische Führung gut zwei Monate vor Ablauf der Frist noch immer mehr Fragen als Antworten hinsichtlich der konkreten Form des EU-Austritts habe, kritisiert Őry.

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