Weber konziliant gegenüber dem Fidesz

Nach seiner Rückkehr in die Heimat hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in einem Fernsehinterview gefordert, Viktor Orbán möge umgehend auf seine bei seiner Budapest-Visite bekräftigten Bedingungen eingehen, falls er einen Ausschluss des Fidesz aus der Europäischen Volkspartei vermeiden wolle. Vor diesem Hintergrund sind sich die ungarischen Kommentatoren einig, dass sich der Bayer um eine zügige Beilegung des Streits bemühe.

Róbert Friss von Népszava kritisiert die EVP für ihre Zurückhaltung mit Blick auf „die vom Fidesz ignorierten demokratischen Werte“. Der linke Kommentator bezeichnet den Besuch Manfred Webers in Budapest als Fehlschlag, da er die Haltung von Ministerpräsident Orbán nicht habe ändern können. Tatsächlich könne Orbán den Forderungen Webers gar nicht entsprechen, ohne sein Gesicht zu verlieren. Friss vermutet, dass es sich bei Webers Kritik an der Politik der ungarischen Regierung vor allem um eine Geste Richtung europäischer Linke handele. Immerhin benötige er deren Stimmen, um zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt zu werden, notiert Friss.

Die beiden landesweiten und der Regierung nahestehenden Tageszeitungen gehen ebenfalls davon aus, dass Weber den Fidesz in der EVP halten wolle, kritisieren ihn aber für sein Bemühen um die Gunst linker und liberaler Parteien.

Für Ferec Kis von Magyar Nemzet ist es praktisch eine ausgemachte Sache, dass die Abstimmung der EVP nächste Woche im Sinne des Fidesz ausfallen werde. Allerdings sollte die Partei Viktor Orbáns nur dann langfristig deren Mitglied bleiben, falls die EVP zu ihren ursprünglichen christlichen Werten zurückkehren und die (Massen-)Einwanderung ablehnen sollte, empfiehlt Kis.

In Magyar Hírlap äußert Mariann Őry Verständnis dafür, dass Weber auf Verbündete angewiesen sei, wolle er noch in diesem Jahr zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt werden. Allerdings fragt sich die Kolumnistin, was für ein Europa die EVP eigentlich anstrebe. Őry warnt davor, ihre bisherige Strategie fortzusetzen. Diese Strategie habe der Europäischen Union „die Fähigkeit genommen, Migranten draußen und Großbritannien drin zu halten“.

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