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Oppositionsstreit in Budapest

9. Apr. 2019

In der ungarischen Hauptstadt ist zwischen den Oppositionsparteien ein veritabler Streit ausgebrochen. Statt einer umfassenden Vereinbarung für die im Herbst anstehenden Kommunalwahlen kennzeichnen gegenseitige Schuldzuweisungen das Bild. Angesichts dieser Lage kritisieren linksorientierte Medien Jobbik sowie die LMP, während ein regierungsnaher Kommentator die Inkompetenz auf Seiten der Opposition bejubelt.

Linksliberale Parteien haben sich dieser Tage auf gemeinsame Bürgermeisterkandidaten für Budapest sowie die 23 Bezirke der Hauptstadt verständigt. Die LMP allerdings hat die drei ihr angebotenen Stadtbezirke als „hoffnungslos“ zurückgewiesen. Gleichzeitig gilt Jobbik in Budapest als nutzloser Partner, da die Wähler der Rechtspartei nach Einschätzung des Linksbündnisses in Ermangelung von Jobbik-Kandidaten für den Fidesz stimmen dürften.

HírKlikk wirft der LMP vor, „einmal mehr“ dem Fidesz in die Hände zu spielen. Das kämpferisch-linksliberale Webportal erinnert daran, dass sich die LMP bei den Parlamentswahlen des vergangenen Jahres geweigert habe, mit der Linken zusammenzuarbeiten. Das habe dem Fidesz den Gewinn einer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit ermöglicht.

Jobbik und die LMP würden eine Kooperation mit den linken Parteien in gleichem Maße ablehnen, heißt es auf Propeller. Beide überböten sich gegenseitig in ihren Angriffen auf die übrigen Oppositionsparteien. Wie HírKlikk macht auch Propeller die mangelnde Unterstützung linker Kandidaten seitens der LMP für die verfassungsändernde Mehrheit des Fidesz im Parlament verantwortlich.

Auf Mandiner verspottet Milán Constantinovits Oppositionsparteien als „die größten Stolpersteine“ für ihren eigenen Sieg. Jeder potenzielle Verbündete, der ihre Bedingungen nicht akzeptieren könne, werde sofort als Verräter gebrandmarkt. Unterdessen ringe Momentum angesichts eines von der Parteispitze geschlossenen Bündnisses mit den Linken mit ihren eigenen Aktivisten, berichtet Constantinovits. Immerhin habe Momentum die Linken ursprünglich überwinden wollen.

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