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Karácsony gewinnt Oberbürgermeistervorwahl der Opposition

28. Jun. 2019

Regierungsnahe Analysten gehen davon aus, dass die Auseinandersetzungen innerhalb der Opposition auch nach Abschluss der Budapester Oberbürgermeistervorwahl weitergehen werden. Ein linker sowie ein liberaler Beobachter hingegen hoffen, dass die Vorwahl die Opposition hinter einem Kandidaten zusammengeschweißt hat, der den Fidesz in der Hauptstadt mit Aussicht auf Erfolg herausfordern kann.

Am frühen Mittwochabend wurde der gemeinsame Kandidat von MSZP und Párbeszéd (Dialog), Gergely Karácsony, als Sieger der Budapester OB-Vorwahl der Opposition bekanntgegeben. Karácsony konnte 49 Prozent der knapp 70.000 abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Rang zwei und drei belegten die Kandidatin der Demokratischen Koalition Olga Kálmán (37 Prozent) und der Momentum-Vertreter Gábor Kerpel-Fonius (14 Prozent).

Gábor Baranyai bezeichnet die seitens der Opposition abgehaltenen Vorwahlen für das im Herbst zu vergebende Amt des Budapester Oberbürgermeisters als ein weiteres erbärmliches Kapitel linksinterner Machtkämpfe. Der Kolumnist der regierungsfreundlichen Tageszeitung Magyar Nemzet konstatiert, dass sich an der Vorwahl lediglich fünf Prozent aller Wahlberechtigten der Hauptstadt beteiligt hätten. Infolgedessen sei das Resultat keineswegs ein Hinweis auf die Popularität der Linken. Obwohl sich DK-Chef Ferenc Gyurcsány zur Unterstützung von Gergely Karácsony verpflichtet habe, könne man getrost davon ausgehen, dass der ehemalige Ministerpräsident sein Ringen um die Vorherrschaft bei den Linken nicht beenden werde, glaubt Baranyai.

Auf 888 sagt auch Ádám Forisek anhaltende Machtkämpfe um die Führung bei den Oppositionsparteien voraus. Der regierungsnahe Blogger spekuliert, dass die Demokratische Koalition mit der Nominierung von Olga Kálmán der MSZP einen Schlag habe versetzen wollen. Karácsonys Sieg habe die MSZP vorerst gerettet, notiert Forisek, hält es aber für wenig wahrscheinlich, dass der ehemalige ungarische Regierungschef Gyurcsány sein Ziel der vollständigen Zerstörung seiner ehemaligen Partei MSZP aufgeben werde.

Für András Jámbor von Mérce wiederum ist es eine große Leistung, dass sich die Oppositionsparteien hinter einen gemeinsamen Kandidaten stellen würden. Die Budapester Oberbürgermeisterwahl werde der erste bedeutsame Urnengang sein, bei dem die Opposition eine echte Chance auf einen Sieg über den Fidesz haben dürfte. Sollten die 70.000 an der Vorwahl teilnehmenden Personen bei den Kommunalwahlen im Herbst der Opposition aktiv unter die Arme greifen, dann – so hofft der linksorientierte Blogger – werde sie in Budapest gewinnen.

Márton Kárpáti zeigt sich auf Index zuversichtlich, dass die Vorwahl zur Mobilisierung der Linken beigetragen habe. Zwar hätten die Kandidaten einige unrealistische und demagogische Versprechungen gemacht, doch begrüßt der liberale Autor den Umstand, dass die Kandidaten überhaupt alternative Politikansätze diskutiert hätten. Solche Debatten, so Kárpáti, sollten in einer Demokratie zur Normalität gehören. Im Übrigen sei es befremdlich, dass die Regierungsmedien den hartnäckigen Versuch unternähmen, die Bedeutung der oppositionsinternen Vorwahl herunterzuspielen.

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