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Eine linke Stimme zum EU-Führungskompromiss

5. Jul. 2019

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum ist erbost und verurteilt die führenden Politiker der Europäischen Union, weil diese charakterlose Leute für EU-Spitzenämter nominiert hätten. Ministerpräsident Orbán könne sich ins Fäustchen lachen.

Péter Pető wirft den Spitzenvertretern Deutschlands und Frankreichs sowie allen, die sich ihrer Übereinkunft angeschlossen haben, „Verrat an der Europäischen Union“ vor. Auf 24.hu argumentiert Pető, dass der Block nur dann effizient und konkurrenzfähig in der Welt auftreten könne, wenn er von Menschen mit stattlichem politischen Format geführt werde. Die Verantwortlichen der großen Mitgliedsländer fühlten sich jedoch mit geschmeidigem Personal sicherer. Und so sei Ursula von der Leyen als Kandidatin für den Chefsessel der Europäischen Kommission ins Spiel gekommen. Von der Leyen werde die Mitgliedsstaaten nicht aktiv zu rechtsstaatlichem Handeln auffordern, sagt der linke Kommentator voraus. Und in dem Maße, wie sie es doch tun werde, dürfte sie sich mit Viktor Orbán auf ein langwieriges Feilschen einlassen – und zwar auf dessen bevorzugtem Spielfeld. In diesem Sinne, so das Fazit Petős, würden regierungsnahe Kommentatoren zu Recht behaupten, dass die auf dem EU-Gipfel am Dienstag erzielte Übereinkunft ein Sieg für den ungarischen Ministerpräsidenten gewesen sei.

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