Europaparlament: Ablehnung von Fidesz-Kandidaten verteidigt

Ein linker Kommentator verteidigt diejenigen ungarischen Abgeordneten des Europaparlaments, die die Wahl von drei Fidesz-Kollegen zu stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden verhindert haben.

Im Wochenmagazin 168 Óra weist Ákos Tóth weit verbreitete Kritik an denjenigen oppositionellen Europaabgeordneten zurück, die ihre jeweiligen Fraktionen dazu gebracht haben, gegen Kandidaten des Fidesz für verschiedene Posten der europäischen Volksvertretung zu stimmen. Der Autor macht geltend, dass die ungeschriebene Regel, die ungarische Abgeordnete zur gegenseitigen Unterstützung in Bewerbungsverfahren verpflichte, aufgrund politischer Erwägungen obsolet werde. Beispielsweise ist Tóth der Ansicht, dass es sich beim Fidesz um einen EU-internen russischen Verbündeten handele. Folglich sei es ein Risiko, einen Fidesz-Vertreter zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Beziehungen zu machen.
In jedem Falle biete das Europäische Parlament der ungarischen Opposition eine ganz neue Chance, dem Fidesz mit Unterstützung ihrer europäischen Verbündeten entgegenzutreten, so Tóth weiter. „Schauplatz ihrer politischen Aktivitäten ist mittlerweile viel eher Brüssel als das ungarische Parlament“, konstatiert der regierungskritische Kommentator. „Das gilt auch für die ungarischen Städte, falls die Opposition im Oktober einige der wichtigsten von ihnen für sich gewinnen kann.“ Brüssel könne Ausgangspunkt von Botschaften sein, während diejenigen Städte, die bei den Kommunalwahlen im nächsten Herbst übernommen würden, den Beweis erbringen könnten, dass die Opposition regierungsfähig sei, so Tóth abschließend.

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