Orbáns alljährliche Rede in Siebenbürgen

In seiner stets im Sommer gehalten programmatischen Rede im siebenbürgischen Kurort Băile Tușnad verteidigte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sein Konzept einer illiberalen Demokratie. Zudem ergriff er für die „christliche Freiheit“ Partei.

In seiner jährlichen Rede an der Freien Jugenduniversität des Fidesz im rumänischen Băile Tușnad (Tusnádfürdő) hat Ministerpräsident Orbán die seit 1989 vergangenen 30 Jahre Revue passieren lassen und sein Augenmerk dabei vor allem auf das zurückliegende Jahrzehnt gelegt. Ungarn habe seine Souveränität wiedererlangt, konstatierte Orbán in diesem Zusammenhang und verteidigte zugleich seine Vorstellung von einer illiberalen Demokratie mit der Behauptung, dieser Begriff umfasse den Schutz der nationalen Kultur, die Ablehnung internationaler Imperien sowie „christliche Freiheit“. Zwar befürworte er die Demokratie, nicht aber den Liberalismus, fügte Orbán hinzu. Auch räume er Kollektivinteressen Vorrang vor individuellen Ansprüchen ein. Zudem gab der Ministerpräsident bekannt, dass die Regierung für neue Impulse sorgen werde, um das schnelle BIP-Wachstum aufrechtzuerhalten, selbst wenn die europäischen Volkswirtschaften eine konjunkturelle Schwächephase durchleben sollten.

Orbáns Modell der illiberalen Demokratie werde zunehmend populärer, beobachtet Tamás Lánczi auf dem Blog Mozgástér. Der ungarische Ministerpräsident sei der Erste gewesen, der die „totalitäre liberale Hegemonie“ heftig kritisiert und die antidemokratischen „Eliten-Kartelle“ bekämpft habe, die weder Menschen noch Demokratie respektieren würden. Der regierungsnahe Autor führt weiter aus, dass in Polen, Italien, Österreich und ebenso in den USA christdemokratische Regierungen gewählt worden seien. Ministerpräsident Orbán dürfte von den Liberalen kritisiert werden, doch seine Ideen würden zunehmend zum Mainstream avancieren, so Lánczi abschließend.

Péter Magyari vom Onlineportal 444 vergleicht Ministerpräsident Viktor Orbán mit einem verkannten Propheten. Der liberale Kommentator glaubt, dass Orbán Schreckgespenster erschaffe und ihnen vorwerfe, sie würden die ungarische Nation wie auch die Christenheit angreifen. Magyari bezichtigt den Ministerpräsidenten einer massiven Korruption sowie der Entwurzelung unabhängiger Institutionen. Orbán wolle seine Machtpolitik als eine politische Vision verkaufen, glaubt Magyari.

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