László Trócsányi soll EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung werden
12. Sep. 2019Ein konservativer Kommentator analysiert, dass die (vom Europaparlament noch zu bestätigende) Ernennung László Trócsányis zum künftigen Erweiterungskommissar auf einen Sieg für Ungarn hinauslaufe.
Ursula von der Leyen hat am Dienstag ihr Team für die ab November amtierende EU-Kommission vorgestellt. Unter anderem soll der ehemalige ungarische Justizminister für künftige Erweiterungen der Europäischen Union zuständig sein. Nach Angaben der designierten EU-Kommissionspräsidentin hat sie Trócsányi schriftlich zugesagt, dass er bei den Anhörungen vor der Wahl der Kommission im Europäischen Parlament mit ihrer vollen Unterstützung rechnen könne. Ungarische Oppositionsparteien haben gegen die Personalie Einspruch erhoben, weil der Politiker Gesetze auf den Weg gebracht habe, die Ungarn auf Kollisionskurs mit Brüssel geführt hätten.
Gellért Rajcsányi von Mandiner schwant, dass Trócsányi während seiner Anhörungen in der zuständigen Kommission des Europäischen Parlaments Schwierigkeiten bekommen werde. Dennoch ist der Kommentator zuversichtlich: Er werde den Posten übernehmen können. Immerhin sei Ungarn stets sehr an einer Integration des westlichen Balkans interessiert gewesen, der „einzigen Region, in der Ungarn im Namen der Europäischen Union eine bedeutende Rolle spielen kann“. Bei der Förderung dieses Prozesses könnte sich Trócsányi als maßgeblich erweisen. Zudem macht Rajcsányi darauf aufmerksam, dass magyarische Minderheiten in Ländern, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben würden – darunter die Ukraine –, eventuell davon profitieren könnten, dass es sich beim Erweiterungskommissar unversehens um einen Ungarn handele.