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EVP will Schwebezustand um Fidesz-Mitgliedschaft verlängern

30. Jan. 2020

Ein rechtsorientierter Analyst vertritt die Ansicht, dass der Fidesz seine Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei werde aufgeben müssen, falls die EVP nicht zu ihren konservativ-christlichen Wurzeln zurückfinden sollte.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Donald Tusk, hat die Chefs der Mitgliedsparteien darüber informiert, dass derzeit keine Mehrheit für einen Ausschluss des Fidesz aus der EVP zustande kommen würde. Die ungarische Regierungspartei hatte ihre Mitgliedschaft angesichts heftiger Streitigkeiten im März vergangenen Jahres ausgesetzt (siehe BudaPost vom 22. März 2019). Mittlerweile hat ein aus drei sogenannten „Weisen“ bestehendes Gremium der Europäischen Volkspartei einen Bericht über die Einhaltung der Normen des Verbundes durch den Fidesz vorgelegt. Die EVP-Vollversammlung dürfte das Thema voraussichtlich am Montag nächster Woche erörtern.

Miklós Szánthó konstatiert, dass sich die Europäische Volkspartei in den vergangenen dreißig Jahren allmählich in Richtung liberaler Positionen bewegt habe. Dabei sei ein Versuch aus dem Jahr 1992, „den Weg nach Hause zu finden“, im Sande verlaufen, notiert der Autor in einem Kommentar für Magyar Nemzet. Selbst als sich der Fidesz im Jahr 2000 der Parteienfamilie angeschlossen habe, sei das EVP-Programm in seinen Erklärungen konservativ gewesen, habe den Vorrang der Interessen der Gemeinschaft betont und den rücksichtslosen Neoliberalismus verurteilt. Seitdem hätten sich die Einstellungen des Parteienbündnisses über Werte wie nationale Souveränität und Familie liberalisiert. Dennoch existierten in ihm nach wie vor Verfechter des traditionellen christlichen Konservatismus, die meinen, dass der Fidesz, wie Szánthó es ausdrückt, „das Gewissen“ der EVP sei. In einem Nebensatz verweist der Autor darauf, dass sämtliche einen Fidesz-Ausschluss fordernde Mitgliedsparteien offizielle LGBT-Abteilungen unterhielten. Szánthó wünscht sich, dass die Volkspartei – gemäß dem 1992er Programm – ihren Weg zurück in die Heimat finde. Geschehe dies nicht, werde es „das Ende für die Volkspartei und den Auftakt von etwas Neuem für den Fidesz“ bedeuten, notiert Szánthó abschließend.

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