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Nach Salvini trifft Orbán Kanzlerin Merkel

11. Feb. 2020

Gemäß der Einschätzung eines liberalen Kolumnisten lotet Ministerpräsident Viktor Orbán seine Chancen innerhalb der Europäischen Volkspartei klug aus und bereitet sich auf sämtliche Eventualitäten vor. Gleichzeitig gelinge es seinen Widersachern in der EVP nicht, die notwendige Mehrheit für seinen Ausschluss aufzutreiben.

In einem Kommentar der linken Tageszeitung Népszava am Vorabend des Treffens von Orbán mit Angela Merkel in Berlin beschreibt András Kósa die Vorgehensweise des Ministerpräsidenten gegenüber der EVP als ein „Dreifachspiel“: So habe er nach wie vor die Idee nicht aufgegeben, innerhalb seiner Parteifamilie eine „konservative Revolution“ zu forcieren. Zugleich versuche er, andere Mitgliedsparteien von einem gemeinsamen Austritt zu überzeugen, falls der Fidesz letztendlich doch ausgeschlossen werden sollte.
Parallel dazu beschäftige sich Orbán schon einmal mit dem Entwurf für ein neues Parteibündnis, dem er im Falle des EVP-Ausschlusses unmittelbar beitreten könnte. „Merkwürdig“, dass Orbán dies alles ganz offen betreibe, notiert Kósa. Nach seiner Rückkehr von einer Konferenz patriotischer Konservativer in Rom sowie einem Termin beim Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini habe der ungarische Regierungschef vor Pressevertretern erklärt: Er spräche mit den Konkurrenten der Volkspartei, weil er sich gerne den größtmöglichen Spielraum verschaffen würde.
Nachdem die Volkspartei die Suspendierung des Fidesz auf unbestimmte Zeit verlängert habe und zugleich die EU-Verfahren gegen seine Regierung nur schleppend vorangingen und schließlich ins Leere liefen, „kann Orbán auf Zeit spielen“. Und „die Zeit arbeitet für ihn“, ist Kósa überzeugt.

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