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Zwei MSZP-Bürgermeister treten zur DK über

27. Feb. 2020

Ein führender linksorientierter Journalist kommentiert die Entscheidung von zwei erst kürzlich gewählten Budapester Bezirksbürgermeistern, ihre Sozialistische Partei zu verlassen und in die Demokratische Koalition einzutreten. Derartige Drahtseilakte innerhalb der Opposition dürften ihre Wahlchancen beeinträchtigen, vermutet der Journalist.

Bei den Kommunalwahlen vom vergangenen Oktober waren die später erfolgreichen Bürgermeister des III. und des XVIII. Budapester Stadtbezirks als von der MSZP nominierte Oppositionskandidaten ins Rennen gegangen. Vor einigen Tagen nun haben beide Kommunalpolitiker verkündet, dass sie ihre Aktivitäten künftig innerhalb der Demokratischen Koalition fortsetzen würden. Ohne die Demokratische Koalition und ihren Vorsitzenden Ferenc Gyurcsány namentlich zu erwähnen, erklärte daraufhin der Vorsitzende der Sozialistischen Partei, Bertalan Tóth: Seine Partei werde niemandem erlauben, sie mit Füßen zu treten.

György B. Nagy bedauert die Gepflogenheit, Politiker von einer Oppositionspartei zu einer anderen zu locken. Obwohl die DK-Fraktion mit den Übertritten der beiden Bezirksbürgermeister zur stärksten in der Budapester Stadtverordnetenversammlung geworden sei, säe sie andererseits die Saat der Verbitterung in die Beziehungen der linken Parteien und fördere somit das gegenseitige Misstrauen, kritisiert der Chefredakteur von Népszava. Zugleich räumt er aber ein, dass Ferenc Gyurcsány im oppositionsinternen Rennen um die Vorherrschaft zwei Punkte erzielt habe: Immerhin würden die beiden zu ihm übergelaufenen Bürgermeister zwei Bezirke repräsentieren, bei denen es sich gleichzeitig um Wahlkreise handele. Zudem könnten die örtlichen Bürgermeister bei der Nominierung des gemeinsamen Oppositionskandidaten für die Parlamentswahl 2022 eine entscheidende Rolle spielen. Dennoch, so Nagy, könnte die Linke in ihrer Gesamtheit mehr verlieren als das, was die DK mit dem jüngsten Manöver gewönne, sende es doch die Botschaft aus, dass für die DK internes Postengeschacher wichtiger sei als ein Sieg über die Regierung bei den nächsten Parlamentswahlen.

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