Entries RSS Feed Share Send to Facebook Tweet This Accessible version

LMP verstärkt Oppositionsbündnis

8. Dec. 2020

Ein regierungsnaher Kommentator äußert sich zur Entscheidung der LMP, hinsichtlich der Parlamentswahlen 2022 mit den anderen Parteien des Oppositionsbündnisses zusammenzuarbeiten. Dabei stellt er die These auf, dass der ehemalige Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány ab sofort die volle Kontrolle über die Oppositionsparteien ausübe.

Am Samstag hat die Partei „Politik kann anders sein“ (LMP) ihre Beteiligung am sich zur Zeit formierenden Oppositionsbündnis verkündet. Demnach werde sie bei den Parlamentswahlen im Frühjahr 2022 nicht getrennt an den Start gehen. Die LMP begründete die Entscheidung damit, dass ihr Hauptziel darin bestehe, „den fairen Parteienwettbewerb wiederherzustellen und den Fidesz zu besiegen“.

Die LMP habe ihre Kehrtwende sowie die Aufgabe ihrer Gründungsprinzipien mit ihrer Beteiligung an der oppositionsübergreifenden Zusammenarbeit vollzogen, kommentiert Dávid Megyeri von Magyar Nemzet den Beschluss. Der regierungsfreundliche Kolumnist glaubt, dass alle dem Abkommen beigetretenen Oppositionsparteien dem „diktatorischen“ ehemaligen Ministerpräsidenten Gyurcsány untergeordnet seien. Ferenc Gyurcsány übe nunmehr die volle Kontrolle über die Opposition aus. In einer Randnotiz stellt Megyeri fest, dass das breite Oppositionsbündnis möglicherweise doch scheitern werde. Immerhin gelinge der gemeinsamen Parteiliste nur dann der Einzug ins Parlament, wenn sie mindestens fünf Prozent der Stimmen multipliziert mit der Anzahl der Beteiligten erhalte. Folglich liege die Hürde umso höher, je mehr Parteien mitmachen würden, erinnert Megyeri.

Tags: , , , ,