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Márki-Zay strebt Vertretung im künftigen Parlament an

21. Oct. 2021

Ein konservativer Kolumnist geht davon aus, dass sich innerhalb der Opposition neue Verwerfungen auftun könnten, da ihr neu gewählter Bewerber um das Amt des Ministerpräsidenten die Aufnahme bürgerlicher Kandidatinnen und Kandidaten in die gemeinsame Wahlliste der Opposition im nächsten Jahr anmahnt. Ein linksliberaler Kommentator wiederum beobachtet, dass der Fidesz die Gefahr eines Sieges der Opposition im nächsten Jahr ziemlich ernst nimmt.

Nur einen Tag nachdem Péter Márki-Zay zum Sieger bei den Vorwahlen der Opposition erklärt worden war, hat er die sechs Oppositionsparteien darum gebeten, sie mögen ihm die Bildung einer siebten Parlamentsfraktion gestatten. Diese würde sich aus Unabhängigen, Vertretern seiner „Bewegung Ungarn für alle“ sowie der zentristischen „Volkspartei Neue Welt” zusammensetzen. Nach dem Willen Márki-Zays sollten zehn Kandidaten in die bis zum Jahresende aufzustellende gemeinsame Oppositionswahlliste aufgenommen werden. Die etwa 40 bis 45 Mandate, auf die die Opposition von den 83 aus Parteilisten zu besetzenden Mandaten hoffen kann, lassen den Parteien nur einen sehr engen Verhandlungsspielraum. Berichten zufolge dürften die sechs Parteien nicht mehr als fünf „Márki-Zay-Kandidaten“ akzeptieren – dem Minimum, das zur Bildung einer Parlamentsfraktion erforderlich ist.

Die Anhänger der Opposition könnten durch die Wahl eines Außenseiters zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten neuerliche Verwerfungen innerhalb der aus sechs Parteien bestehenden Koalition heraufbeschwören, sagt Gellért Rajcsányi in einem Beitrag für Mandiner voraus. Dabei verweist der Autor auf die Tatsache, dass die meisten von ihnen linksorientiert seien, während sich Márki-Zay selbst als ein überzeugter Konservativer bezeichne. Seine Idee, die von den sechs Parteien geschlossene Vereinbarung über die gemeinsame Wahlliste abzuändern, werde weitere Probleme verursachen, vermutet Rajcsányi. Resümierend bezeichnet der Kolumnist Márki-Zay als eine „Wild Card“ bzw. eine „unbekannte Größe“ und äußert die Vermutung, dass der gewählte Spitzenkandidat seinen Verbündeten regelmäßig Kopfzerbrechen bereiten werde.

In einem Népszava-Artikel bedauert Miklós Hargitay die Entscheidung der Präsidentin der nationalen Medienbehörde, nur zehn Monate vor Ende ihrer Amtszeit zurückzutreten. (Mónika Karas dürfte voraussichtlich Vizepräsidentin der nationalen Rechnungsprüfungsbehörde werden – Anm. d. Red.) Hargitay ist sich sicher: Karas habe ihren Posten aufgegeben, um der derzeitigen Parlamentsmehrheit noch die Möglichkeit zu geben, einen Nachfolger für die komplette Amtszeit von neun Jahren zu wählen. Der linke Kommentator wertet dies als einen Hinweis darauf, dass der Fidesz ernsthaft über eine mögliche Niederlage bei den Parlamentswahlen im kommenden April nachdenkt.

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