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Orbán plant Moskau-Besuch

22. Jan. 2022

Ein liberaler Kommentator hält es für höchst problematisch, dass Ministerpräsident Viktor Orbán dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Zeitpunkt einen Besuch abstatten wird, an dem die Beziehungen zwischen der NATO und der EU einerseits und dem Kreml andererseits äußerst angespannt sind. Ein regierungsfreundlicher Analyst vertritt hingegen die Ansicht, dass Ungarn eine pragmatische Haltung gegenüber Russland einnehmen könne und solle.

Iván Váncsa von Élet és Irodalom hält die Außenpolitik der ungarischen Regierung für inkonsequent und höchst fragwürdig. Der liberale Publizist hält es für problematisch, dass Ministerpräsident Orbán am 1. Februar in Moskau mit Präsident Putin zusammentreffen werde, um die Erweiterung des Kernkraftwerks Paks, den Beginn der Sputnik-Impfstoffproduktion in Ungarn sowie andere Vorhaben zu erörtern. Der Besuch von Ministerpräsident Orbán zu einem Zeitpunkt, zu dem Russland der Ukraine einen Einmarsch androhe, vermittle eine sehr schlechte Botschaft. Abschließend rät Váncsa, Ministerpräsident Orbán sollte besser gar nicht aus Moskau zurückkehren, sondern seine Beziehungen zu Präsident Putin weiter vertiefen, ja sogar Asyl in Kirgisistan beantragen und sich dort niederlassen – ganz nach dem Vorbild des früheren kommunistischen Diktators Mátyás Rákosi nach dessen Machtverlust.

In Magyar Nemzet vertritt József Horváth die Auffassung, dass Ungarn eine pragmatische Beziehung zu Russland pflegen sollte und auch könne, ohne seine westliche Grundausrichtung aufzugeben. Der Sicherheitsexperte des regierungsnahen Think Tanks Zentrum für Grundrechte räumt ein, dass die Beziehungen Russlands zur NATO und zur EU angespannt seien. Doch hält er es für sehr unwahrscheinlich, dass Russland die Ukraine angreifen werde. Russland würde von westlichen Wirtschaftssanktionen äußerst hart getroffen, während Moskau zugleich kein wirkliches Interesse daran habe, einen Teil der Ukraine zu annektieren. Horváth verweist darauf, dass das von den russischen Energierohstoffen abhängige Europa auch einen pragmatischen Ton gegenüber dem Kreml anschlagen sollte. Ohne eine starke wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland könnte China seinen Einfluss in der Region weiter ausbauen, warnt Horváth in einem Nebensatz.

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