Gedanken zur Zukunft der EU

Ein konservativer Kommentator geht davon aus, dass die Charakterisierung der Debatte über die zukünftige Europäische Union als eine Auseinandersetzung zwischen vermeintlich nationalstaatskritischen Integrationisten und EU-Skeptikern die Polarisierung in der EU weiter verstärken dürfte.

László Katona Illés warnt vor der vereinfachenden Zweiteilung, mit der die Debatte über die Zukunft der Europäischen Union oft als eine zwischen Föderalisten und EU-Skeptikern beschrieben werde. Auf Mandiner konstatiert Illés, dass die Befürworter einer vertieften Integration der Europäischen Union unterschiedliche – ja sogar gegensätzliche Vorstellungen von der Staatengemeinschaft verträten. Während Frankreich die EU-Integration beschleunigen wolle, um die Souveränität der EU zu stärken, wolle Deutschland die Kooperation zwischen der Union und den USA durch die Schaffung einer deutlicher zentralisierten EU vereinfachen.
Weiterhin stell Illés fest, dass die als EU-Skeptiker eingestuften Parteien ebenfalls höchst divergierende Visionen und Motive haben. Bei einigen von ihnen – darunter die Brexit-Befürworter der UKIP – handele es sich um hartgesottene EU-Skeptiker, während die meisten Parteien innerhalb der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten des Europaparlaments die EU gar nicht aufgeben oder auflösen wollten, sondern sich nur gegen deren weitere Zentralisierung wenden würden. Vereinfache man den Streit um die Zukunft der EU zu einer Auseinandersetzung zwischen vermeintlich anti-nationalen Internationalisten und angeblichen EU-Skeptikern, werde die Polarisierung in der EU lediglich verstärkt. Das mache eine vernünftige Debatte unmöglich, warnt Illés.

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