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Demokratische Koalition will Schattenkabinett bilden

22. Sep. 2022

Kommentatoren beider politischer Lager äußern sich skeptisch hinsichtlich der Chancen der Demokratischen Koalition, allein auf sich gestellt ein Gegengewicht zur Regierung ausbilden zu können.

Péter Németh hätte nichts gegen eine Schattenregierung ausschließlich aus Vertreterinnen und Vertretern der DK einzuwenden. Voraussetzung sei allerdings, dass die Demokratische Koalition stark genug wäre, um die Entscheidungen der Regierung oder, was noch wichtiger wäre, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Leider, fügt der Kommentator der linken Tageszeitung Népszava hinzu, sei nicht einmal die Opposition in ihrer Gesamtheit einflussreich genug, wie jüngste Gemeinderats-Nachwahlen gezeigt hätten, bei denen der Fidesz in der Oppositionshochburg Budapest zwei von drei Sitzen gewonnen habe. Insgesamt habe der Fidesz seit den Parlamentswahlen vom April dieses Jahres elf Nachwahlen für sich entschieden, die Opposition dagegen nur zwei. Die Europaabgeordnete und Schatten-Ministerpräsidentin Klára Dobrev habe andere Parteien eingeladen, sich ihrer Schattenregierung anzuschließen – allerdings vergeblich, wie Németh betont. Das zeige, dass die Einheit der Opposition lediglich eine Angelegenheit der Vergangenheit sei.

In einer wesentlich bissigeren Kolumne der regierungsnahen Tageszeitung Magyar Nemzet bezeichnet Tamás Pilhál die Idee eines DK-Schattenkabinetts angesichts der vernichtenden Niederlage des breiten Oppositionsbündnisses vom vergangenen April als geradezu lächerlich. Die Vorstellung von einer Ein-Parteien-Schattenregierung zeige lediglich einen Mangel an demokratischem Geist innerhalb der Demokratischen Koalition auf. Der Kommentator benennt eine Reihe von Initiativen der Opposition, die in den letzten Jahren mehr oder weniger große Unterstützung mobilisiert hätten, ohne jedoch der Regierung wirkliche Probleme zu bereiten. Sollten diese auch weiterhin erfolglos bleiben, sei das Schattenkabinett gewiss zum Scheitern verurteilt, lautet das Fazit Pilháls.

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