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Robert Fico: Slowakischer Orbán-Verbündeter könnte Wahl gewinnen

19. Jul. 2023

Sollte der ehemalige slowakische Regierungschef Robert Fico die im September anstehenden Parlamentswahlen im Nachbarland gewinnen, wird sich in Mitteleuropa nach Ansicht von Kommentatoren eine populistische Achse herausbilden.

Zoltán Szalay, leitender Redakteur der in Bratislava erscheinenden ungarischsprachigen Zeitung Napunk, hält es für wahrscheinlich, aber nicht sicher, dass Robert Fico die nächsten Parlamentswahlen gewinnen werde. Da er aber lediglich 19 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen dürfte, werde er zwei rechtsradikale Parteien als Partner benötigen, gibt Szalay dem Nachrichtenportal 444 zu Protokoll und fährt fort: Selbst diese drei Parteien zusammen würden kaum 50 Prozent der Sitze im Parlament erreichen können. Sollte er jedoch tatsächlich siegen, so Szalay, werde sich eine mitteleuropäische populistische Achse mit Robert Fico, Ministerpräsident Viktor Orbán und dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić herausbilden.

In Magyar Hírlap zitiert Károly Lóránt einen Artikel aus The Telegraph, in dem Ficos Taktik als „aus dem Drehbuch von Viktor Orbán entnommen“ beschrieben sowie die Sorge über den Aufstieg populistischer Parteien zum Ausdruck gebracht wird. Lóránt definiert „Orbáns Drehbuch“ als eine Politik, die auf den Schutz des nationalen Interesses und traditioneller Werte ausgerichtet sei – eine Haltung, die nicht nur ihn und Fico populär gemacht habe, sondern auch den ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš, die Freiheitliche Partei Österreichs, die Alternative für Deutschland sowie „die populistischen (und pro-russischen) Parteien in Griechenland, die, falls sie in die Regierung gewählt werden, Waffenlieferungen an die Ukraine verhindern könnten“. Orbáns Drehbuch würde auch den Führern der Europäischen Union sehr gut tun, glaubt Lóránt.

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