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Konflikt zwischen Notenbank und Regierung

29. Sep. 2023

Nach Ansicht eines liberalen Analysten sind in Krisenzeiten Konflikte zwischen der Notenbank und der Regierung ganz natürlich.

Dass die Regierung Viktor Orbáns die Aufgabe der Inflationsbekämpfung von der Nationalbank übernehmen wolle, sei nicht sonderlich überraschend, habe sie doch den Preisanstieg nicht in Schach halten können, schreibt Gábor Brückner auf dem Nachrichtenportal Telex. Mit anderen Worten: Während die Nationalbank die Zinssätze zwecks Inflationsbekämpfung hoch halte, könnten die staatlichen Behörden Preisobergrenzen einführen, die Notenbankpräsident György Matolcsy wiederholt als wirkungslos abgelehnt habe.
Matolcsy habe die Regierung in den letzten zwei Jahren häufig wegen überhöhter Ausgaben kritisiert, erinnert Brückner. Die beiden Institutionen verfolgten gegensätzliche Anliegen, denn der Notenbank müsse es um eine Senkung des Verbrauchs gehen, um die Inflation einzudämmen. Die Regierung hingegen sei auf die Stimme der Verbraucher angewiesen. Brückner vermutet, dass Ungarn in den kommenden zehn Jahren mit einer relativ hohen Inflation werde leben müssen und dass der Konflikt zwischen Regierung und Notenbank daher in naher Zukunft kaum verschwinden werde.

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