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Kommunalwahlen: Opposition sollte mit zwei Wahllisten antreten

25. Jan. 2024

Ein Kommentator aus dem linken Spektrum hält es im Sinne einer Chancen-Optimierung für geboten, dass die Oppositionsparteien bei den bevorstehenden Kommunalwahlen mit zwei parallelen Wahllisten antreten.

Auf dem Nachrichtenportal Mérce kritisiert Csaba Tibor Tóth den Budapester Oberbürgermeister, der den Oppositionsparteien eine Frist bis Mitte Februar eingeräumt hatte, um sich für eine gemeinsame Liste zu entscheiden. (Gergely Karácsony hatte argumentiert, dies entspräche dem Wunsch der oppositionellen Wähler – Anm. d. Red.) Tóth hält dem entgegen, dass viele Regierungskritiker niemals für die Demokratische Koalition stimmen würden, und begrüßt daher die Zusicherung der Momentum-Vorsitzenden Anna Donáth, nie wieder gemeinsam mit der Partei von Ferenc Gyurcsány zu kandidieren. Eine zweite Oppositionsliste, so Tóth, würde sowohl den Gegnern der Regierung als auch Gyurcsánys eine akzeptable Wahlmöglichkeit einräumen. Anstatt die Haltung Donáths zu kritisieren sollte der Budapester OB zwischen den beiden Oppositionsbündnissen wählen, die reale Aussichten auf ein Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde hätten. Denn laut Tóth könnten weder die Minipartei Párbeszéd (Dialog) von Karácsony noch die Sozialistische Partei den Einzug in die Kommunalparlamente allein bewerkstelligen.

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