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Europaparlament: Ablehnung von Fidesz-Kandidaten verteidigt

July 20th, 2019

Ein linker Kommentator verteidigt diejenigen ungarischen Abgeordneten des Europaparlaments, die die Wahl von drei Fidesz-Kollegen zu stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden verhindert haben.

Von der Leyen spaltet die Gemüter

July 19th, 2019

Ein linker Analyst vertritt die Auffassung, dass die neue Präsidentin der Europäischen Kommission eine entschiedene Gegnerin von Ministerpräsident Viktor Orbán sein werde. Eine regierungsfreundliche Kommentatorin wiederum glaubt, dass die deutsche Politikerin die Verdienste Ungarns im Auge behalten sollte.

Fidesz-Stimmen vermeintlich entscheidend für von der Leyen-Wahl

July 18th, 2019

In ihren ersten Kommentaren zur Wahl der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission weisen Kommentatoren links und rechts der politischen Trennlinie darauf hin, dass Ursula von der Leyen die Abstimmung im Europaparlament am frühen Dienstagabend verloren hätte, wenn sie nicht vermutlich von den 13 Abgeordneten des Fidesz unterstützt worden wäre.

Wachstumsprognose für den Haushalt 2020: über vier Prozent

July 17th, 2019

Mit Blick auf den Haushalt für das kommende Jahr, der am vergangenen Freitag vom Parlament verabschiedet worden war, würdigen Analysten die Erfolge der letzten acht Jahre und bewerten die Aussichten für weiteres Wachstum.

Liberale Kritik an linken Europarlamentariern

July 16th, 2019

Ein altgedienter Kommentator des liberalen Spektrums widerspricht entschieden oppositionellen Europaabgeordneten, die gegen vom Fidesz für verschiedene Positionen im Europäischen Parlament vorgeschlagene Kandidaten gestimmt haben.

Scharmützel in Sachen EU-Nominierungen

July 15th, 2019

Ein regierungsfreundlicher Publizist rät, die der Opposition angehörenden Vorsitzenden von Ausschüssen des ungarischen Parlaments auszutauschen, falls die Abgeordneten der Opposition Fidesz-Kandidaten für Europaparlamentsposten tatsächlich blockieren sollten. Ein liberaler Kolumnist erinnert daran, dass die Fidesz-Abgeordneten 2009 im Europaparlament gegen einen sozialistischen Kandidaten für die EU-Kommission gestimmt hätten.

Angeblich russische Rubel für Matteo Salvini

July 15th, 2019

Den laut gewordenen Vorwurf, dem zufolge der italienische Inneminister russisches Geld angenommen haben soll, sehen regierungsnahe Kolumnisten als einen von Migrationsbefürwortern unternommenen Diskreditierungsversuch, der sich gegen Kritiker einer massiven Einwanderung nach Europa richtet. Eine linksorientierte Stimme wiederum glaubt, dass sich Geldzahlungen an rechtsextreme Kräfte letztendlich für den Kreml nicht auszahlen werden.

Gedanken zum Thema Klimawandel

July 13th, 2019

Ein alternativ-linker Analyst hegt die Befürchtung, dass die globale Erwärmung eine diktatorische Macht entstehen lassen könnte. Ein regierungsfreundlicher Kommentator wiederum äußert sich dankbar, dass der Klimawandel Ungarn weniger in Mitleidenschaft ziehe als andere Weltregionen.

Europaabgeordnete der Opposition verweigern Fidesz-Kandidaten ihre Zustimmung

July 12th, 2019

Ein linker Kolumnist begrüßt die Entscheidung von Momentum sowie der Demokratischen Koalition, gegen die für Schlüsselpositionen im Europaparlament vorgesehenen Fidesz-Bewerber zu stimmen. Sein regierungsfreundlicher Kollege bedauert dagegen, dass die aus Ungarn stammenden liberalen Abgeordneten ihre Landsleute im Plenum nicht unterstützen würden.

Linke und liberale Betrachtungen zur Budapest Pride

July 11th, 2019

Eine alt-linke Bloggerin ruft LGBT-Aktivisten dazu auf, sich von sogenannten neoliberalen Regierungen und Unternehmen zu distanzieren. Ein liberaler Kommentator meint, Gegner gleichgeschlechtlicher Ehen würden mit ihrer eigenen sexuellen Identität hadern.