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Monday, December 7th, 2020
Nach Einschätzung eines liberalen Analysten hat sich Ministerpräsident Viktor Orbán verkalkuliert. Er hätte sich nicht auf einen Frontalzusammenstoß mit den einflussreichsten europäischen Regierungen über ein Junktim zwischen der Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien und Finanztransfers der Union an ihre Mitgliedsländer (Rechtsstaatskonditionalität) einlassen dürfen. Ein regierungsnaher Kommentator ist dagegen der Meinung, dass sich Ungarn gegen die Willkür der Unionsbürokraten zur Wehr setzen müsse. Bitte weiterlesen
Monday, December 7th, 2020
Die Meldungen um den Skandal des Europaabgeordneten József Szájer ereilten die Wochenzeitungen zu Redaktionsschluss. Eine von ihnen konnte die Angelegenheit jedoch noch frisch in ihrer Druckausgabe kommentieren. Eine andere bewertete das Schicksal des auf einer Brüsseler Männersex-Party erwischten Fidesz-Politikers auf ihrer Website. Bitte weiterlesen
Saturday, December 5th, 2020
Nachdem Ministerpräsident Viktor Orbán seinen langjährigen politischen Weggefährten wegen dessen Beteiligung an einer Männersex-Party in Brüssel verurteilt hat, glaubt ein Analyst, dass der Skandal an der ungarischen Politik nichts ändern werde. Ein Kollege ist sich diesbezüglich nicht so sicher. Bitte weiterlesen
Friday, December 4th, 2020
In der wichtigsten regierungsnahen Tageszeitung verurteilt ein führender polnischer Journalist aus dem rechten Spektrum die beabsichtigte Bestrafung solcher Mitgliedsländer, die vermeintlich gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen (sogenannte Rechtsstaatskonditionalität). Bitte weiterlesen
Thursday, December 3rd, 2020
Der Fall des Europaparlamentsabgeordneten Jószef Szájer (Fidesz/EVP) wird nicht nur auf ungarischen Webportalen und in sozialen Medien, sondern auch in der internationalen Presse heftig diskutiert. Dabei geht es unter anderem um die möglichen Auswirkungen des Skandals auf den Streit der ungarischen Regierung mit Brüssel in der Frage der Rechtsstaatskonditionalität von EU-Transferzahlungen. Bitte weiterlesen
Wednesday, December 2nd, 2020
Die Ministerpräsidenten Ungarns und Polens warten nach eigenem Bekunden auf einen Kompromiss im Streit über einen Zusammenhang von Einhaltung rechtsstaatlicher Normen und Zahlungen aus EU-Töpfen. Kommentatoren aus beiden politischen Lagern diskutieren unterdessen weiterhin die möglichen Folgen der Auseinandersetzung. Bitte weiterlesen
Tuesday, December 1st, 2020
Der Direktor des renommierten Petőfi-Literaturmuseums hat seine umstrittenen Äußerungen über George Soros zurückgenommen. Unter anderem hatte er den amerikanisch-ungarischen Finanzier mit Hitler verglichen. Vor diesem Hintergrund bezeichnet ein Kommentator die Worte des Schriftstellers und Publizisten als eine primitive Beleidigung der Opfer des Holocaust, während ein angesehener Politologe meint, er habe der Regierung, die ihn zum Leiter der wichtigsten literarischen Institution des Landes ernannt habe, einen gewaltigen Bärendienst erwiesen. Bitte weiterlesen
Monday, November 30th, 2020
Kommentatoren aus dem gesamten politischen Spektrum versuchen sich einen Reim darauf zu machen, wie sich die diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Ungarn unter der Ägide der neuen US-Regierung entwickeln werden. Bitte weiterlesen
Saturday, November 28th, 2020
Sowohl ein regierungsnaher als auch ein liberaler Kommentator halten es für unwahrscheinlich, dass die EU mit Ungarn und Polen ein Abkommen über rechtsstaatliche Auflagen (Rechtsstaatskonditionalität) wird aushandeln können. Auch stimmen sie darin überein, dass diese Debatte über die Zukunft der EU entscheiden wird. Bitte weiterlesen
Friday, November 27th, 2020
In seiner Antwort auf einen Artikel von George Soros wirft der ungarische Ministerpräsident dem Soros-Netzwerk den Versuch vor, die nationale Souveränität beseitigen sowie die Migration so erleichtern zu wollen, dass ein multikulturelles Europa entsteht. Dieses Europa könnte dann globalen Eliten zur leichten Beute werden. Bitte weiterlesen
