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Author Archive

Ungarn steht zum Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem

Wednesday, May 16th, 2018

Ungarn hat gemeinsam mit der Tschechischen Republik und Rumänien ein Veto gegen eine EU-Deklaration eingelegt, in der die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verurteilt werden sollte. Dessen ungeachtet macht ein regierungsfreundlicher Kolumnist darauf aufmerksam, dass Präsident Trump durchaus für eine Zunahme an Gewalt in der Region verantwortlich gemacht werden könnte. Ein linker Kommentator wiederum hält in dieser Angelegenheit die Budapester Parteinahme zugunsten der USA – und nicht der Europäischen Union – für unklug. Bitte weiterlesen

Neuer Jobbik-Chef gewählt

Tuesday, May 15th, 2018

Ein linker sowie ein regierungsnaher Kolumnist bewerten die Auswirkungen der Wahl von Tamás Sneider zum neuen Vorsitzenden der Rechtspartei Jobbik. Sneider war einstmals ein führendes Skinhead-Mitglied und gilt heute als Vertreter einer eher gemäßigten Strömung innerhalb der Partei. Bitte weiterlesen

Viktor Orbán erneut Regierungschef

Saturday, May 12th, 2018

Während das Parlament Viktor Orbán erneut zum Ministerpräsidenten gewählt hat, begrüßt ein regierungsnaher Kolumnist die pragmatischen Visionen des alten und neuen Chefs am Kabinettstisch. Ein linker Kommentator hingeben kritisiert, dass Orbán zwar den Begriff Illiberalismus durch den von einer christlichen Demokratie ersetzt habe, seine Prinzipien und Ziele aber unverändert geblieben seien. Bitte weiterlesen

Spitzenvertreter des Judentums: Ungarn steht Israel näher als die Kern-EU

Friday, May 11th, 2018

Der Vorsitzende der wichtigsten religiösen Organisation ungarischer Juden hat die Ansicht vertreten, dass das hiesige Judentum eine vermittelnde Rolle in den Beziehungen zwischen Israel und Europa spielen könnte. Bitte weiterlesen

In der Kritik: Junckers Lobrede auf Marx

Wednesday, May 9th, 2018

Regierungsnahe bzw. -kritische Konservative wettern gegen den Präsidenten der Europäischen Kommission. Jean-Claude Juncker hatte anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx am vergangenen Samstag in seinem Geburtsort Trier eine umstrittene Rede gehalten. Bei dieser Gelegenheit war auch eine riesige Marx-Statue – ein Geschenk der Volksrepublik China – enthüllt worden. Ein linksorientierter Historiker äußert sich demgegenüber lobend über die wissenschaftliche und moralische Leistung des Philosophen. Bitte weiterlesen

Orbán über Kreuz mit der Kurie

Tuesday, May 8th, 2018

Der Sprecher von Ministerpräsident Viktor Orbán hat am Wochenende ein Urteil des Obersten ungarischen Gerichtshofes (Kúria/Kurie) scharf kritisiert. Als Folge des höchstrichterlichen Spruchs war dem Fidesz ein bei den Parlamentswahlen ursprünglich gewonnenes Mandat wieder aberkannt worden. Vor diesem Hintergrund fordert ein regierungsnaher Kolumnist den Staat zu einer Reaktion auf. Bitte weiterlesen

Ungarn – ein Monat nach der Wahl

Monday, May 7th, 2018

Kommentatoren des gesamten politischen Spektrums sind sich einig, dass der eindrucksvolle Sieg der Koalitionsparteien in erster Linie auf die Schwäche der Opposition zurückzuführen sei. Immerhin machen einige linksliberale Analysten auch auf einen ihrer Ansicht nach unfairen Wahlkampfvorteil seitens der Regierenden aufmerksam. Bitte weiterlesen

MSZP von Grund auf erneuern

Saturday, May 5th, 2018

Ein ehemaliger sozialistischer Spitzenpolitiker hat vorgeschlagen, dass sich die Sozialistische Partei landesweit als eine Organisation mit starker Basis vollkommen neu etablieren sollte. Andernfalls könne sie kein Bündnis anführen, das sich erfolgreich gegen die amtierende Regierung in Stellung bringen ließe. Bitte weiterlesen

EU-Haushaltsentwurf präsentiert

Friday, May 4th, 2018

Ein der Regierung nahestehender Kommentator hält die Brüsseler Pläne einer Bestrafung Ungarns mit Hilfe von Haushaltskürzungen für empörend. Ein linker Kolumnist wiederum sagt voraus, dass Budapest einen hohen Preis für die Auseinandersetzungen von Ministerpräsident Orbán mit der EU zahlen werde. Bitte weiterlesen

Orbán in Brüssel

Thursday, May 3rd, 2018

Vor dem Hintergrund eines Treffens führender Repräsentanten der Europäischen Volkspartei mit Viktor Orbán geht ein linker Kolumnist davon aus, dass europäische Konservative den ungarischen Regierungschef für seine illiberale Politik rügen dürften. Ein regierungsfreundlicher Kommentator weist derartige Spekulationen zurück und fordert die EU auf, Ungarn sowie Polen nicht mit einer Kürzung von Kohäsionsfonds zu bestrafen. Bitte weiterlesen