Da das endgültige Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl am Donnerstagmorgen noch immer nicht vorlag, beschäftigt sich ein Analyst der politischen Mitte mit dem offenkundigen Unvermögen der Demoskopen, ein knappes Rennen vorherzusagen. Dies sei ein Ausdruck für die tiefgreifenden Probleme innerhalb der amerikanischen Demokratie. Bitte weiterlesen
Nach Einschätzung eines linksorientierten Juristen handelt es sich bei der Wahl einer noch nie als Richter fungierenden Person an die Spitze der Justizhierarchie um einen in der Geschichte des demokratischen Ungarn beispiellosen Vorgang. Ein Rechtsphilosoph wiederum vermerkt, dass diejenigen, die Mitglieder des Verfassungsgerichts nicht als Richter betrachteten, in Wirklichkeit die Legitimität dieses Organs an sich anzweifeln würden. Bitte weiterlesen
In einer ersten Analyse des Urteils meint eine Rechtsexpertin, der Europäische Gerichtshof habe sich mit dem Urteil, wonach die Hochschulgesetzesnovelle des Jahres 2017 europäischem Recht widerspreche, von seiner eigenen Tradition verabschiedet. Bitte weiterlesen
Der Chefredakteur des Radiosenders Karc FM bestreitet, Anweisungen von Parteioffiziellen oder Amtsträgern zu erhalten, während sein Amtskollege vom neu gestarteten Fernsehsender Pesti TV erklärt, seine Sendungen stellten „die Revolte der Normalität“ dar. Bitte weiterlesen
Magda Kósa-Kovács, eine führende Persönlichkeit innerhalb des kommunistischen Nationalen Gewerkschaftsrats, avancierte nach der politischen Wende zu einer der Spitzenfiguren der Sozialistischen Partei. So diente sie ein Jahr lang als Arbeitsministerin in der Regierung von Gyula Horn sowie in der Folge als geschäftsführende stellvertretende Parteivorsitzende. Bereits im Ruhestand beschloss Kósa-Kovács 2011 den Parteiübertritt zur Demokratischen Koalition von Ferenc Gyurcsány. Sie starb am Montag in Budapest im Alter von 79 Jahren. Kommentatoren würdigen die ehemalige sozialistische Politikerin und verweisen unter anderem auf ihre Redlichkeit. Bitte weiterlesen
Der Opposition nahestehende Medien trauern um das Ende des ihrer Einschätzung nach führenden unabhängigen Nachrichtenportals, während ein regierungsfreundlicher Kommentator die Auffassung vertritt, dass es sich bei Index um eine entschieden die Interessen der Opposition vertretende Website gehandelt habe. Ein politisch in der Mitte angesiedelter Kollege hält es wiederum für fraglich, ob eine Zerschlagung von Index im Interesse der Regierung liegen würde. Bitte weiterlesen
Kommentatoren bedauern die Entscheidung des rumänischen Parlaments als wenig sensibel gegenüber den Gefühlen der ethnischen Ungarn und führen sie auf irrationale Ängste zurück, die trotz tiefgreifender Veränderungen vor Ort im Laufe eines Jahrhunderts überlebt hätten. Bitte weiterlesen
Da die amerikanischen Beobachter von Freedom House Ungarn als ein „hybrides Regime“ und damit nicht einmal mehr als eine halbwegs konsolidierte Demokratie bezeichnen, sehen sich oppositionelle Kommentatoren in ihrer Lageeinschätzung bestätigt, während der Bericht von regierungsnaher Seite als mangelhaft kritisiert wird. Bitte weiterlesen
Eine liberale Autorin tadelt die regierungsbildende Mehrheit im Parlament, die am Dienstag eine Resolution gegen die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt verabschiedet hat. Eine regierungsfreundliche Webpräsenz sowie eine unabhängige Rechtsexpertin vertreten eine andere Auffassung, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Bitte weiterlesen
Kommentatoren stellen sich die Frage, ob der Sieg des Kandidaten der Regierungspartei bei der Bürgermeisternachwahl in Győr bereits das Ende der oppositionellen Erfolgsgeschichte bedeute. Bitte weiterlesen