Publizisten des gesamten politischen Spektrums durchforsten die Ergebnisse der polnischen Parlamentswahlen auf der Suche nach Lehren für die ungarische Politik. Zudem befassen sie sich mit den Auswirkungen auf die regionale Zusammenarbeit. Bitte weiterlesen
Tageszeitungen vergleichen die gegenwärtigen Risse im politisch-gesellschaftlichen Leben Ungarns mit der nur kurzzeitigen Einigkeit während des zwei Wochen andauernden Volksaufstandes vom Herbst 1956. Da die Tageszeitungen an Feiertagen nicht erscheinen, darunter auch am 23. Oktober, befassen sie sich bereits am Donnerstag in ihren Leitartikeln mit dem Thema. Bitte weiterlesen
Ein Kommentar befasst sich mit einem kürzlich durchgesickerten diplomatischen Dokument aus dem Jahr 2014, das US-Diplomaten der ungarischen Regierung zugeleitet hatten. Darin wird die Forderung nach gesetzgeberischen und politischen Veränderungen erhoben. In diesem Zusammenhang wirft ein regierungsfreundlicher Kolumnist den USA vor, die demokratisch gewählte ungarische Regierung mit dem Ziel unter Druck zu setzen, US-Interessen zu befördern. Bitte weiterlesen
Analysten aus dem linken beziehungsweise dem regierungsfreundlichen Lager stimmen darin überein, dass – solange die Untersuchung der angeblichen Spionagetätigkeit eines Europaabgeordneten andauert (vgl. BudaPost vom Mai und September 2014) – Jobbik klären müsse, ob die Partei in irgendeiner Form in russische Geheimdienstoperationen verwickelt sei. Die Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität von Béla Kovács aufzuheben, wurde von allen Parteien im ungarischen Parlament begrüßt, darunter auch Jobbik. Bitte weiterlesen
Ein konservativer Verfassungsrechtler weist Vorwürfe zurück, wonach Ungarn gegen seine internationalen Verpflichtungen verstoße. Im Gegenteil: Ungarn gehöre zu den wenigen Ländern, die das Schengen-Abkommen nach wie vor einhielten und entsprechend handelten. Bitte weiterlesen
Ein regierungsfreundlicher Analyst glaubt, dass mit Blick auf die Flüchtlingskrise die Regierung ihre führende Position für eine geraume Zeit habe konsolidieren können. Die Opposition hingegen scheine nicht genug Stehvermögen zu besitzen, um sich in absehbarer Zukunft zu einer echten Alternative zu entwickeln. Bitte weiterlesen
Täglich werden 5.000 Flüchtlinge mit dem Bus von der kroatischen Grenze durch Westungarn zur österreichischen Grenze gebracht. Angesichts dieser Tatsache macht ein konservativer Ökonom geltend, dass es Ungarn trotz seines Bevölkerungsrückgangs kaum besser ginge, würde das Land die Flüchtlinge aufnehmen. Bitte weiterlesen
In Anbetracht der jüngsten Meinungsumfragen sind sich ein regierungsfreundlicher Kommentator sowie sein Kollege aus dem linken Spektrum darin einig, dass die Linke ihren Kurse ändern und ihre migrationsfreundliche Politik ändern müsse, um ihren Popularitätsschwund abzufangen. Bitte weiterlesen
In einem Kommentar zum diplomatischen Disput zwischen Ungarn und Kroatien über Grenzschutz und Migration mahnt ein konservativer Analyst Mäßigung an, verfügten die beiden Länder doch über gemeinsame wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Bitte weiterlesen
Die Kommentatoren sind sich uneins, ob es dem Ministerpräsidenten gelungen sei, seine Ideen zur Lösung der Flüchtlingskrise unter den europäischen Spitzenpolitikern zu popularisieren. Unterdessen macht sich zunehmend die Überzeugung breit, dass Europa mit Blick auf eine Lösung der Flüchtlingskrise in Zeitverzug geraten sei. Bitte weiterlesen