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Archive for the ‘Mozgástér’ Category

Die politischen Implikationen des Quotenreferendums

Monday, September 12th, 2016

Analysten quer durch das politische Spektrum befassen sich mit den möglichen Auswirkungen des am 2. Oktober stattfindenden Referendums über obligatorische Quoten bei der Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union auf die ungarische Innenpolitik sowie die Beziehungen zu Brüssel. Bitte weiterlesen

Disput um das Quoten-Referendum

Monday, July 11th, 2016

Linke und liberale Analysten werten das Referendum der ungarischen Regierung zum Thema verpflichtende Quoten bei der Umverteilung von Migranten als Abstimmung gegen die EU. Regierungsfreundliche Kolumnisten wiederum argumentieren, dass es bei der Volksabstimmung nicht um die EU-Mitgliedschaft Ungarns gehe. Bitte weiterlesen

Brexit: Was nun?

Monday, June 27th, 2016

Kommentatoren quer durch das politische Spektrum widmen sich den Folgen des Brexit für die EU und versuchen abzuschätzen, wie sich der Austritt des Vereinigten Königreichs letztendlich auf Ungarn auswirken könnte. Bitte weiterlesen

Lehrerprotest möglicherweise bald am Ende?

Monday, April 18th, 2016

Im Vorfeld des für Mittwoch angekündigten landesweiten Lehrerstreiks zeigt sich Népszabadság besorgt, dass die in rascher Folge durchgeführten Proteste Otto-Normalbürger zunehmend ratlos machen könnten. Dem pflichtet Magyar Nemzet bei, während Magyar Idők kühn behauptet, dass die Bürger von der Protest-Bewegung die Nase voll hätten. Bitte weiterlesen

Referendum zu Flüchtlingsquoten mit Brexit-Abstimmung verglichen

Saturday, February 27th, 2016

Ein prominenter regierungsfreundlicher Analyst bezeichnet die bevorstehenden Referenden im Vereinigten Königreich und in Ungarn als vergleichbare Herausforderungen für die europäischen Eliten, da beide auf die Stärkung der nationalen Souveränität abzielten. Bitte weiterlesen

Regierung: Anti-Terror-Gesetz wird nicht verhandelt

Wednesday, February 3rd, 2016

Ein anerkannter Politologe hält es für unwahrscheinlich, dass das geplante Anti-Terror-Gesetz verabschiedet werden wird. Demzufolge sei es lediglich Teil einer PR-Kampagne. Ein regierungsfreundlicher Autor dagegen ist überzeugt, dass sich die aktuellen Gesetze im Falle einer echten Terrorgefahr als unzureichend erweisen dürften. Bitte weiterlesen

Orbáns Einzelmeinung zur Migrationsfrage bestätigt?

Monday, November 23rd, 2015

Vor dem Hintergrund der Terrorüberfälle in Paris sowie von Äußerungen verschiedener europäischer Spitzenpolitiker, wonach Änderungen ihrer Migrationspolitik nicht notwendig seien, stellen sich konservative Analysten – egal ob regierungsfreundlich oder nicht – auf die Seite von Ministerpräsident Viktor Orbán. Er habe sich zurecht von Anfang an gegen eine unbegrenzte Einwanderung ausgesprochen. Unterschiedliche Meinungen existieren lediglich über mögliche Wege zur Lösung des Problems. Bitte weiterlesen

Migration überschattet nach wie vor alles

Monday, October 12th, 2015

Führende Kommentatoren quer durch die Medienlandschaft konzentrieren sich voll und ganz auf die Flüchtlingsproblematik. Die Öffentlichkeit zeigt nur selten ein derartig gesteigertes Interesse an öffentlichen Debatten wie in der gegenwärtigen Migrationsfrage. Bitte weiterlesen

Flüchtlingsnotstand: Ungarn auf der Anklagebank

Thursday, September 3rd, 2015

Eine linksorientierte Kolumnistin fordert, dass sich die ungarischen Behörden besser um die in Budapest festsitzenden Migranten kümmern sollten. Vertreter des rechten Spektrums wiederum halten es für unangebracht, dass von Ungarn einerseits die Durchsetzung des Weiterreiseverbots von Migranten Richtung Westen verlangt, das Land aber andererseits für den Bau eines Zauns kritisiert werde, der Migranten an der Einreise in den Schengen-Raum hindern solle. Bitte weiterlesen

Echo auf US-Gerichtsentscheidung zur gleichgeschlechtlichen Ehe

Monday, July 6th, 2015

Das Urteil des Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten, wonach Ehen von Partnern gleichen Geschlechts ein verfassungsmäßiges Recht sind, spaltet die ungarische Öffentlichkeit längs der bekannten Bruchlinie von Linksliberalen und Konservativen. Das linke Lager argumentiert, dass das Gesetz der Liebe nicht im Wege stehen dürfe, während Konservative die Befürchtung umtreibt, dass gleichgeschlechtliche Ehen dem Bevölkerungsrückgang in entwickelten Länder weiter Vorschub leisten dürften. Bitte weiterlesen