Nach der Ankündigung von Jobbik-Chef Gábor Vona, sich von dem rechtsextremen Parteiflügel nahestehenden Vizevorsitzenden trennen zu wollen, machen sich die Kommentatoren Gedanken über die Auswirkungen dieses Schachzugs. Bitte weiterlesen
Die Lehrer werden ihre Ziele nicht erreichen. Dieser Meinung sind ein regierungsfreundlicher sowie ein linksorientierter Kommentator mit Blick auf die von den Pädagogen organisierte eintägige Arbeitsniederlegung. Bitte weiterlesen
Im Vorfeld des für Mittwoch angekündigten landesweiten Lehrerstreiks zeigt sich Népszabadság besorgt, dass die in rascher Folge durchgeführten Proteste Otto-Normalbürger zunehmend ratlos machen könnten. Dem pflichtet Magyar Nemzet bei, während Magyar Idők kühn behauptet, dass die Bürger von der Protest-Bewegung die Nase voll hätten. Bitte weiterlesen
Angesichts der vom Fidesz in der Frage sonntäglicher Ladenöffnungszeiten bewiesenen Flexibilität bleibe den Oppositionsparteien einzig das Thema Korruption als wirksame Waffe gegen die Regierung, glaubt Magyar Nemzet. Magyar Idők dagegen meint, dass der Fidesz in einem Dschungelkrieg viel besser aufgestellt sei. Bitte weiterlesen
Der Meinungsumschwung beim Fidesz im Hinblick auf das Sonntagsverkaufsverbot beweise das Bekenntnis der Partei zur Demokratie, argumentiert Magyar Idők. Népszabadság und Magyar Nemzet erkennen profanere Beweggründe hinter der Entscheidung. Bitte weiterlesen
Das höchste ungarische Gericht hat den Weg für ein Referendum über das gegenwärtig gültige Ladenschlussgesetz geebnet. Es schreibt bekanntlich vor, dass Geschäfte ab einer bestimmten Größe sonntags geschlossen bleiben müssen. Kommentatoren, die sich seit Jahren über „ein Ende des Rechtsstaates“ beklagen, drücken nunmehr vorsichtig ihre Zufriedenheit aus und beschreiben die Entwicklung als Überraschung. Bitte weiterlesen
Im Zusammenhang mit den Enthüllungen um die sogenannten „Panama Papers“ sind auch die Namen von zwei ehemaligen ungarischen Parlamentsabgeordneten (einem Sozialisten und einem Fidesz-Politiker) aufgetaucht. Népszabadság äußert in diesem Zusammenhang die Vermutung, dass es sich bei undurchsichtigen Offshore-Geschäften um eine in führenden Kreisen Ungarns weit verbreitete Praxis handele. Das Onlineportal 444 beschreibt einen konkreten Fall. Bitte weiterlesen
Vergangene Woche hat das ungarische Verfassungsgericht die vom Parlament verabschiedete Novellierung des Nationalbankgesetzes als grundgesetzwidrig abgelehnt. Vor diesem Hintergrund bezichtigen ein linker sowie ein konservativer Analyst die Regierung der massiven Korruption. Eine der Regierung nahestehenden Kolumnistin dagegen behauptet, das Urteil sei ein Beleg dafür, dass der ungarische Rechtsstaat nach wie vor gut funktioniere. Bitte weiterlesen
Ein konservativer sowie ein liberaler Kolumnist erinnern an den kommunistischen Parteifunktionär und Politiker, der wegen seiner Rolle bei den Vergeltungsmaßnahmen nach dem Volksaufstand von 1956 zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden war. Bitte weiterlesen
In einem jüngst aufgetauchten dschihadistischen Video wird unter anderem auch Ungarn als ein potenzielles Ziel terroristischer Anschläge genannt. Darauf Bezug nehmend beschuldigt ein linksorientierter Kolumnist die Regierung, sie missbrauche diese Bedrohung zur Forcierung ihrer eigenen politischen Agenda. Ein der Regierung nahestehender Kommentator wiederum fordert die Opposition auf, die Bemühungen des Kabinetts zur Gefahreneindämmung zu unterstützen. Bitte weiterlesen